Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg D. • 23.10.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 02.11.2009 (...) es ist nicht ganz so einfach, in Kürze die Momente zu benennen, die dagegen sprechen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutete, dass die Menschen völlig unabhängig von ihrer Bereitschaft, eine solidarischen Beitrag in der Gesellschaft zu leisten, immer dasselbe Entgelt erhalten. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Menschen in Erwerbsarbeit teilweise unentlohnt tätig sein müssen, damit die Mittel entstehen, um ein bedingungsloses Grundeinkommen auszuzahlen. (...)
Frage von Ralf D. • 23.10.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 27.10.2009 (...) Persönlich habe ich mich entschlossen, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Nebenwirkungen der verschiedenen Impfstoffe, mich vorerst noch nicht gegen Schweinegrippe impfen zu lassen. Gleichzeitig habe ich erhebliche Zweifel, dass die unterschiedlichen Impfstoffe tatsächlich Ausdruck einer Zweiklassenmedizin sind. (...)
Frage von Cornelia D. • 22.10.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.10.2009 (...) Der Koalitionsvertrag ist gut für Deutschland. Er trägt eine klare liberale Handschrift. Alle liberalen Kernforderungen konnten wir durchsetzen. (...)
Frage von Michael S. • 22.10.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 28.10.2009 Sehr geehrter Herr Schulze,
Frage von Stefan S. • 22.10.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 29.10.2009 (...) Dies halte ich auch für richtig und notwendig. Wir dürfen nicht aus falscher Rücksichtnahme die Augen vor den Problemen, die mit der Zuwanderung zusammenhängen, verschließen. Von einer vernünftigen Lösung aller damit verbundenen Fragen hängt auch auf Dauer der innere Friede in unserem Land ab. (...)
Frage von Tim K. • 22.10.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 27.10.2009 (...) ich bin fest von der Bedeutung des deutschen Engagements in Afghanistan überzeugt. Ich verstehe das deutsche Engagement in Afghanistan als eine Aufgabe von besonderem nationalen Interesse: Es dient der Sicherheit der Menschen in unserem Land. Es ist Ausdruck unserer Solidarität mit den leidgeprüften Menschen in Afghanistan. (...)