Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan S. • 27.10.2009
Antwort von Hermann Scheer SPD • 10.11.2009 (...) In solche Spiele will ich aber nicht involviert sein und auch nicht weiter davon belastet werden. Ich bin deshalb zu dem Schluss gekommen, dass es ohne Sitz im Parteivorstand eher möglich ist, einen Beitrag zur Verbesserung der politischen Kultur der SPD zu leisten.“ (...)
Frage von Jan N. • 27.10.2009
Antwort von Martin Lindner FDP • 11.01.2010 (...) Sie fragen, wie man sittenwidrige Löhne von knapp 2 € vermeiden kann. Wir gehen von dem Grundsatz der Tarifautonomie aus, nach dem die Lohnfindung grundsätzlich Sache der Tarifparteien ist. (...)
Frage von Björn M. • 27.10.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 15.12.2009 (...) Sehr geehrter Herr Menze: Die von CDU/CSU und FDP angestrebte Entsolidarisierunlt;stronggt;Entsolidarisierunglt;/stronggt;dheitssystemlt;/stronggt; ist unverantwortlich, benachteiligt die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft, schließt Schlechtverdiener vom medizinischen Fortschritt aus und birgt so große Gefahren für den sozialen Frieden in unserem Land. Ich hoffe stark, dass die Menschen im Land sich gegen die geplanten Neuerungen wehren und schon bei den anstehenden Landtagswahlen mit ihrer Stimmabgabe ein deutliches Zeichen gegen die Politik von Schwarz-Gelb setzen werden. (...)
Frage von detlef g. • 27.10.2009
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 02.11.2009 (...) die SPD tritt für den Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen ein. Entsprechende parlamentarische Initiativen meiner Fraktion im Deutschen Bundestag werde ich unterstützen. (...)
Frage von Robert B. • 27.10.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 05.11.2009 Sehr geehrter Herr Bubalo,
Frage von Hans-Jürgen H. • 27.10.2009
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 25.11.2009 (...) Wie wir im Wahlkampf gefordert haben, bin ich für eine solidarische Bürgerversicherung und lehne die Privatisierung von Lebensrisiken ab. Dafür setze ich mich weiter ein. (...)