Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie haben völlig recht - die UN-Behindertenrechtskonvention gewährt Menschen mit Behinderung das gleiche Recht auf Arbeit wie Menschen ohne Behinderung. Damit dieses Recht aber nicht nur auf dem Papier steht, sondern Menschen mit Behinderung wirkliche Arbeitschancen haben, bedarf es unterstützender Programme. So gibt es etwa die Programme „Chancen schaffen“ und „Übergang Förderschule - Beruf“ des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen. (...)

(...) Diese Diskussion wurde auf unserem zurückliegenden Parteitag weitergeführt und darauf aufbauend eine kritische und schonungslose Analyse des Zustandes der SPD vorgenommen. Wir stehen in der SPD vor einer grundlegenden Erneuerung der Partei. (...)

Sehr geehrter Herr Multerer,

am 30.11.2007 ist ein Gesetz in Kraft getreten namens Besatzungsrechts-Bereinigungsgesetz (BeRBerG). Ich zitiere daraus den § 1, der die Aufhebung von Besatzungsrecht zum Inhalt hat:

(...) Wobei sich dies erst noch zeigen wird, da kleinere Themenbereiche auch weniger Anlass für Pressemitteilungen geben. Wichtig erscheint mir aber, dass sich die Abgeordneten auch in den Medien äußern dürfen. In anderen Fraktionen ist dies nicht immer der Fall – das ist ein Unterscheidungsmerkmal von uns Grünen. (...)

(...) leider muss ich Ihnen recht geben, dass der Oberurseler Bahnhof gegenwärtig keinen schönen Anblick bietet. Um so mehr freut es mich, Ihnen mitteilen zu können, dass sich das in absehbarer Zeit ändern wird. (...)

(...) Selbstverständlich bin ich der Meinung, dass man bei einer akuten Erkrankung einen Arzt aufsuchen sollte. Meine Aussage zielte lediglich darauf ab, dass Deutsche im Durchschnitt 18 mal im Jahr zum Arzt gehen, was deutlich über dem europäischen Durchschnitt liegt. (...)