Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nein! (...)

(...) Wegen der erheblich höheren Kosten des Büchergeldes halten wir eine Entlastung beim Büchergeld für wirkungsvoller als beim Fahrgeld. Deshalb setzt sich die SPD seit Jahren dafür ein, dass Büchergeld komplett zu streichen. (...)

(...) Insofern teilen wir Ihren Unmut über die zahlreichen Gebühren und Belastungen im Schulbereich, setzen uns allerdings hier für die Abschaffung des Büchergeldes ein.

(...) Für wirtschaftlich bedürftige Familien im Sinne der Lernmittelverordnung und für Schülerinnen und Schüler an speziellen Sonderschulen werden die Fahrtkosten für das obligatorische Schulschwimmen aus Haushaltsmitteln finanziert. Darüber hinaus wäre es natürlich wünschenswert, wenn der Transport für alle Kinder kostenlos wäre. (...)

(...) Noch 2004 nahmen wir bei der Breitbandnutzung - gemessen an Anschlüssen pro Einwohner - unter den G-7 Staaten den vorletzten Platz ein. (...) Heute nimmt Deutschland die zweitbeste Position ein, knapp hinter Spitzenreiter Kanada. (...)

(...) Das eigene Gewissen spielt eine große Rolle bei den Abstimmungen im Bundestag. (...) Doch widerspricht die Parteilinie dem, was das eigene Gewissen gebietet - und das kommt, wie Sie am Beispiel Afghanistan sehen, vor - kann der oder die Abgeordnete dank Artikel 38 so abstimmen, wie es das eigene Gewissen verlangt. (...)