Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie schon erwähnt, müssen Menschen von ihrer Arbeit endlich wieder gut leben können. Genau dafür brauchen wir den Mindestlohn. Es kann nicht sein, dass in unserer Gesellschaft Menschen als sog. (...)

(...) Beim hier kritisierten "Kieler Gutachten" wird das Zwischenziel bei Umsetzung aller Maßnahmen sogar übertroffen. Ob hinsichtlich der vorgeschlagenen 400 MW-GuD-Anlage (Gas- und Dampfturbinen-Prozess-Kraftwerke) das langfristige Ziel erfüllt werden kann, ist in der Tat offen. (...)

(...) Das Land Baden-Württemberg investiert in den Bereich Bildung so viel wie in kaum einen anderen Bereich. Für mich als Ministerpräsident und Familienvater ist klar: im Bildungsbereich wird das Land auch weiterhin nicht sparen, sondern weiter investieren. (...)

(...) die FDP Rheinland-Pfalz spricht sich gegen die Zulassung von so genannten Gigalinern aus, zumal genau das dann eintritt, was Sie schon beschrieben haben. (...)

(...) Danach werden wir anhand des Ergebnisses weitere Entscheidungen treffen. Persönlich bin ich da skeptisch, ich finde die Riesen-Laster passen in die USA, aber nicht auf unsere Straßen. (...)

(...) Ich kann und will daher mit Ihnen hier keine Privatdiskussion führen. Ich bin lieber für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis da als mit Ihnen über Ihre Planwirtschaftsideen zu diskutieren. (...)