Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.03.2011 von Tanja Gönner CDU

(...) Nach den vorliegenden Erkenntnissen sind neben Salz- auch Granit- und Opalinustongestein grundsätzlich für eine Lagerung hochradioaktiver Abfälle geeignet. Opalinuston kommt dabei zwar auch in Baden-Württemberg vor, allerdings in vergleichsweise geringer Mächtigkeit und mit der Problematik von wasserführenden Schichten, die so etwas wie ein Ausschlusskriterium für die Endlagerung radioaktiver Abfälle sind. Insoweit sehe ich keinen Anlass für diesbezügliche Befürchtungen. (...)

Frage von Martha R. • 15.03.2011
Frage an Daniel Klein von Martha R. bezüglich Verkehr
Portrait von Daniel Klein
Antwort 18.03.2011 von Daniel Klein SPD

(...) Ja, ich unterstütze die Idee, nach der Landtagswahl eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 durchzuführen, sobald die Ergebnisse des "Stresstests" der Deutschen Bahn AG vorliegen. Weitere Informationen zu meinen Überlegungen zu Stuttgart 21 finden Sie hier: (...)

Antwort 17.03.2011 von Ali Yalcin Die Linke

(...) Vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte. Zunächst zur Beibehaltung kleinerer Garnisonen oder weniger großer Ausbildungskasernen und der Auslandseinsatz unserer Truppen: Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass wir in Deutschland schon aufgrund unserer Geschichte keine Bundeswehr brauchen, meine Partei DIE LINKE hat sich immer für die Abschaffung der Bundeswehr eingesetzt. Wir begrüßen die jüngste Entscheidung unseres Parlaments, die Wehrpflicht zunächst auszusetzen, lieber wäre uns das völlige Ende der Wehrpflicht gewesen. (...)

Portrait von Eugen Schlachter
Antwort 16.03.2011 von Eugen Schlachter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) demokratische Parteien müssen untereinander immer gesprächsbereit sein und im Zweifel auch koalieren können. Ausschließeritis ist nicht mein Ding. Ich habe lange ein schwarz-grünes Bündnis für möglich und sinnvoll gehalten. (...)

Antwort 15.03.2011 von Franz Lemli SPD

(...) Ich bin der vollen Überzeugung, dass nur dadurch unser Land entschieden für die Zukunft fit gemacht werden kann. Daher kommt für mich eine Koalition mit der CDU oder FDP nicht in Frage. Alles andere wären Kompromisse die niemandem so richtig helfen würden. (...)