(...) Ich stimme mit Frau Artus darin überein, dass das Hundegesetz in Hamburg weder wissenschaftichen Ansprüchen genügt, noch es dem Tierschutz gerecht wird. Derzeit sitzen fast 60 Hunde im Hamburger Tierheim, die nicht vermittelbar sind, obwohl sie den Wesenstest bestanden haben. (...)
(...) August des vergangenen Jahres zum Grundgesetz bekennen müssen. Anders als bei der Extremismusklausel der Bundesregierung gab es zur Einführung dieser Maßnahme einen konkreten Anlass. Mit der Regelung versucht das Ministerium für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern gegen Versuche von NPD-Mitgliedern, frühkindliche Bildungseinrichtungen zu übernehmen (wie z.B. in der Gemeinde Bartow), vorzugehen. (...)
Sehr geehrter Herr Lorch,
wir haben ihre Frage bei der heutigen Vorstandssitzung der CDU-Emsland besprochen. Es gab über die Frage eines Verbundes sehr unterschiedliche Meinungen.
(...) Die bündnisgrüne Fraktion hat sehr wohl auch einen eigenen "Entschließungsantrag zur Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz" rechtzeitig zur heutigen Diskussion und Abstimmung im Deutschen Bundestag eingebracht, wie SPD und Linke auch. Sie können den Antrag im Internet und dort auch als Anlage zum Sitzungsprotokoll der Sitzung des Deutschen Bundestages finden. (...)
(...) Mit dem Ausbau des Saselhauses wird dieses künftig ein Angebot für alle Generationen in Sasel bereithalten, von der Kita bis zu den Senioren. Ich werte die Bereitschaft des Saselhauses, auch die Jugendarbeit einzubeziehen, als konsequenten Schritt eines engagierten und erfolgreichen Stadtteilkulturzentrums. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage.
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort.
Leider hat die Verwaltung, es bisher noch nicht geschaft, Fahrradbügel in Sasel aufzustellen.