Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir sind sehr bemüht, unsere Vorstellungen einer breiten Öffentlichkeit bekanntzumachen. Das ist aber nicht so einfach. (...)

Portrait von Helmut Dammann-Tamke
Antwort 03.02.2011 von Helmut Dammann-Tamke CDU

(...) grundsätzlich gibt es angesichts der CO2-Problematik langfristig keine Alternative zum Ausbau regenerativer Energien. Für die Landwirtschaft ergeben sich daraus neue Einkommensperspektiven und die Wertschöpfung wird weg von Konzernstrukturen, in die Hand von mittelständischen Unternehmern verlagert. (...)

Portrait von Huy-Tam Van
Antwort 30.01.2011 von Huy-Tam Van CDU

(...) Ich plädiere dafür, diese Unternehmen noch verstärkter zu unterstützen. Konkret kann dies zukünftig durch eine sichergestellte ausreichende Kreditversorgung der klein- und mittelständischen Unternehmen bei gesamtwirtschaftlichen Krisen erfolgen. Welche einzelnen Instrumente hier sinnvollerweise in Hamburg zum Einsatz kommen sollten, müsste in einer Expertenrunde schnellstmöglich eruiert werden. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 29.01.2011 von Hans-Ulrich Rülke FDP

(...) Es ist sicherlich ordnungspolitisch keine Verschlechterung von einem franzoesischen Staatskonzern zum Land BW zu kommen. Insbesondere wenn die Alternative ein russischer Staatskonzern waere. Es wird unser Ziel sein, die Aktien in den naechsten Jahren wieder zu veraeussern und zwar so, dass am Ende mehr und nicht weniger Wettbewerb auf dem Energiemarkt steht. (...)

Portrait von Martin Zeil
Antwort 08.02.2011 von Martin Zeil FDP

(...) Hierzu möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag steht zur Schulvielfalt in Bayern und zu einem Wettbewerb auch im bayerischen Schulwesen, so wie dies in der von Ihnen zitierten Passage im Koalitionsvertrag aufgeführt ist. Mit den geplanten Maßnahmen zu der von Ihnen thematisierten Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) und mit der entsprechenden Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes würden insbesondere Neugründungen von Volksschulen in privater Trägerschaft erschwert. (...)

Portrait von Ludwig Spaenle
Antwort 05.05.2011 von Ludwig Spaenle CSU

(...) Der Bayerische Landtag hat am 7. April 2011 eine Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes beschlossen, mit der die staatliche Förderung des Schulaufwands privater Volksschulen neu geregelt wird. Die neu verabschiedete Fassung des Gesetzes stellt eine ausgewogene, den Interessen der einzelnen Schulträger sehr weitgehend entgegenkommende Regelung vor. (...)