Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard T. • 28.07.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.08.2010 (...) Angesichts immer knapper werdender fossiler Energieträger und der Notwendigkeit des Klima- und Ressourcenschutzes müssen wir den Ausbau der erneuerbaren Energieträger so schnell wie es ökonomisch und ökologisch verträglich ist, vorantreiben. Die Kernenergie bildet dabei eine Brückenfunktion bis sie verlässlich durch erneuerbare Energien ersetzt werden kann. Für mich gehört aber zur Ehrlichkeit der Diskussion dazu, dass die Nutzung der Kernenergie mit der sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle einhergehen muss. (...)
Frage von Felix M. • 28.07.2010
Antwort von Markus Ferber CSU • 06.08.2010 (...) Die Europäische Union ist ein Bündnis zwischen souveränen Nationen, die beschlossen haben, ein gemeinsames Schicksal zu teilen und ihre Hoheitsrechte nach und nach gemeinsam auszuüben. Dies gilt für die Bereiche, die für die Europäer besonders wichtig sind: Frieden, wirtschaftliches und persönliches Wohlergehen, Sicherheit, Demokratie, Recht und Solidarität. (...)
Frage von Patrick K. • 28.07.2010
Antwort von Dieter Stier CDU • 04.08.2010 (...) Die von Ihnen angesprochenen Entwürfe – Bafög und Stipendienprogramm – wurden neben der Konsolidierung der Haushalte der Länder auch aus weiteren Gründen zunächst abgelehnt und ein Vermittlungsausschuss einberufen. Das Stipendienprogramm soll ca. zehn Prozent der leistungsstarken Studenten mit monatlich 300 Euro unterstützen. (...)
Frage von Karl P. • 28.07.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 03.09.2010 (...) Ich begrüße, dass von Anfang an die Belange des Naturschutzes berücksichtigt werden. Sollte es zu einer einvernehmlichen Lösung kommen, die den berechtigten Interessen beider Seiten gerecht wird, besteht kaum ein Grund, dieses Projekt grundsätzlich abzulehnen. (...)
Frage von Frank L. • 28.07.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.08.2010 (...) Jüngst habe ich mich wieder zum Treffen in Bilderberg geäußert. Was Sie allerdings nie vergessen dürfen ist, dass man Menschen dort abholen muss, wo sie sind, nicht dort, wo man sie sich hinträumt. (...)
Frage von Peter H. • 28.07.2010
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.07.2010 (...) Leider ist es so, dass die Situation von Lesben, Schwulen und Transgendern in Polen - generell in Osteuropa - noch immer nicht zufriedenstellend ist (vgl. auch das Interview mit Volker Beck in Warschau http://www.tagesschau.de/ausland/europride100.html). (...)