Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort 08.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Ich bin der Überzeugung, dass der Grundsatz "Ambulant vor Stationär" richtig ist und ambulante Unterstützungsmaßnahmen Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftigen Menschen in aller Regel eine eigenständige Lebensführung besser ermöglicht, als eine stationäre Unterbringung in einem Pflegeheim. Die "persönliche Assistenz" hat sich als sehr erfolgreiche Maßnahme erwiesen. (...)

Antwort 09.02.2011 von Simone Hentze-Orlikowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Innerparteilich ist die Diskussion zu diesem Thema noch nicht abgeschlossen. Ich bin der Ansicht, dass wir die Konzepte der sozialen Sicherung in Zusammenhang mit unserem Steuersystem überdenken sollten. Dabei in alle Richtungen zu denken ist durchaus legitim, auch wenn die Lösungsvorschläge revolutionären Charakter haben. (...)

Portrait von Carsten Ovens
Antwort 12.02.2011 von Carsten Ovens CDU

(...) Die vorliegenden Berechnungen zur Gegenfinanzierung aus dem bestehenden System sind widersprüchlich und sehr kompliziert. Vor allem aber liegt das Grundeinkommen bei den durchgerechneten Modellen nicht über dem amtlich definierten sozioökonomischen Existenzminimum von heute. Faktisch wären Menschen nach wie vor auf weitere Einkommensquellen angewiesen. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 18.02.2011 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Ursachen der Finanzkrise halte ich eher systemischer Natur als zufälliger. Zu den systemischen Ursachen gehört unter anderem auch die im Vorfeld der Krise herrschende zu große Nähe zwischen Finanzaufsicht und Finanzindustrie sowie der Lobbyismus. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 06.02.2011 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich fordere, dass nun keine weiteren Baumaßnahmen bis zur Landtagswahl mehr gemacht werden. Es kann nicht sein, dass der Stresstest am Ende zeigt, dass nur mit weiteren Millionenausgaben die versprochene Leistungsfähigkeit erreicht werden kann, bis dahin aber Fakten geschaffen werden, indem man den Baumbestand wegräumt und Ausschreibungen für Tunnelbauten vergibt. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 07.02.2011 von Monika Schaal SPD

(...) wenn ich jetzt ganz allgemein davon ausgehe, dass ein bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für jede und jeden die gleiche Summe Geld vorsieht, die er oder sie dann durch eigene Arbeit aufstocken kann, wenn er oder sie das will, finde ich das keineswegs nur positiv. Das Geld müsste von denen aufgebracht werden, die Arbeit haben, arbeiten können und arbeiten wollen. (...)