Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Egbert Braks
FDP
• 16.04.2010

(...) Ohne politisches Umdenken droht die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden weiter zu sinken. Politisches Umdenken bedeutet: Wir brauchen eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzen. Als erste Fraktion im Deutschen Bundestag hat die FDP dazu die parlamentarische Initiative ergriffen und einen Gesetzentwurf vorgelegt. (...)

Frage von Hans-Dieter W. • 16.04.2010
Portrait von Dennis Maelzer
Antwort von Dennis Maelzer
SPD
• 16.04.2010

(...) Bei Neubauten bin ich allerdings dafür, sehr strenge Maßstäbe anzulegen und sich auf hocheffiziente Blöcke in Verbindung mit Kraft-Wärme-Kopplung zu beschränken. Auch weil ich am Atomausstieg festhalten will, wird es für einen Übergang in NRW noch Kohleverstromung geben müssen. Ich gehöre aber, wie viele meiner SPD-Kollegen in Ostwestfalen-Lippe zu denjenigen, die den Umstieg auf erneuerbare Energien mutig und zügig angehen wollen. (...)

Antwort von Johannes Bortlisz-Dickhoff
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2010

(...) Versprechen kann ich als Kommunalpolitiker erst einmal nichts. Für den Fall meiner Wahl in den Landtag, ich müsste ohne Absicherung auf der Landesliste direkt gewählt werden - würde ich mich für eine institutionelle Stärkung der Verbraucherberatung stark machen. Für den Fall, dass es zu einer GRÜNEN Regierungsbeteiligung kommt, bin ich fast sicher, dass das Thema wohlwollend beandelt werden wird. (...)

Portrait von Gerda Kieninger
Antwort von Gerda Kieninger
SPD
• 26.04.2010

(...) Selbstverständlich werden wir nicht über Nacht unsere Ziele umsetzen, aber doch so schnell wie möglich mit der Umsetzung starten. In einem ersten Schritt planen wir eine Obergrenze von 25 Schülerinnen und Schüler pro Schulklasse. Die Demographiegewinne durch sinkende Schülerzahlen wollen wir voll nutzen indem wir trotz der sinkenden Schülerzahlen die Lehrerstellen beibehalten werden. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 16.04.2010

(...) Ein unüberlegter Rückzug hätte noch mehr Opfer unter der afghanischen Bevölkerung zur Folge und viel höhere Instabilität für die gesamte Region. Es gibt in Afghanistan kein schwarz oder weiß, kein ja oder nein. Verantwortung wird erst dann spürbar, wenn sie belastet. (...)

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