Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ludger Fest
Antwort 14.02.2011 von Ludger Fest ÖDP

(...) 4. war die Schlichtung eine Farce, denn es war von vornherein abzusehen, dass eine "CDU-Krähe"(Geissler) einer anderen "CDU-Krähe"(Mappus)kein Auge aushackt. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 15.02.2011 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir kämpfen seit mehreren Jahren gegen den immer weiter zunehmenden Individualverkehr, das ist nicht erst ab Ikea so. Wir haben aber insbesondere deshalb von Ikea einen Modal Split gefordert, also ein Konzept, dass von vorne herein 50 Prozent Kunden einplant, die mit dem ÖPNV kommen. (...)

Portrait von Carola Veit
Antwort 15.02.2011 von Carola Veit SPD

(...) das Essensgeld ist ja eigentlich kein Essensgeld, sondern war eine Gebührenerhöhung des CDU-Senats. Elternbeiträge für das Essen waren immer schon in den Kita-Gebühren enthalten! (...)

Portrait von Helga Paschke
Antwort 13.02.2011 von Helga Paschke Die Linke

(...) ich kann Ihnen die Frage nicht konkret beantworten. Die Elbüberquerung steht nach Auskunft unserer Fachleute noch im Bundesverkehrswegeplan, jedoch hat das Bundesministerium unserem Landesministerium für Verkehr Anfang 2010 mitgeteilt, dass im Rahmen der Bedarfsüberplanung dieses Vorhaben "auf Eis" gelegt wurde. (...)

Antwort 10.02.2011 von Udo Gebhardt SPD

Ich bin gegen den Bau des Elbe-Saale-Kanals. Eine sichere Wirtschaftlichkeit dieses Bauvorhabens sehe ich nicht, da seit Jahren die Wasserstände in beiden Flüssen stark schwanken. (...)

Portrait von Lutz Franke
Antwort 11.02.2011 von Lutz Franke FDP

(...) Dieses Prinzip haben wir übrigens auch bei der Bewältigung der Wahlkampforganisation beibehalten. Im Gegensatz zu manchen unserer Bewerber sind es Einwohner Sachsen-Anhalts, die den Wahlkampf leiten, organisieren oder täglich tatkräftig begleiten. (...)