Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus F. • 28.04.2010
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 18.05.2010 (...) Von entscheidender Bedeutung sind für uns in dieser überaus dramatischen Lage eine dauerhafte Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Krise und eine wirksame Eindämmung der immer neuen Spekulationswellen. Deutschland soll sich in den kommenden drei Jahren mit insgesamt rund 22 Milliarden Euro an dem Rettungspaket für Griechenland beteiligen. (...)
Frage von Klaus F. • 28.04.2010
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 09.06.2010 (...) Zunächst stimme ich Ihnen dahingehend zu, dass die Ursachen der finanziellen Schwierigkeiten Griechenlands in Griechenland selbst liegen. Insbesondere deshalb, weil das griechische Sozialsystem und die Größe des öffentlichen Dienstes nicht der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Landes entsprechen. (...)
Frage von Ullrich H. • 28.04.2010
Antwort von Judith Wolter Pro NRW • 28.04.2010 Sehr geehrter Herr Hegerfeldt,
vielen Dank für Ihre Frage!
Die Bürgerbewegung pro NRW vertritt freiheitliche Positionen. Die Pressefreiheit ist für uns eines der elementarsten demokratischen Grundrechte.
Frage von Peter D. • 27.04.2010
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 06.05.2010 (...) Für das Jahr 2010 hat das BMZ keine Haushaltsmittel für Zusagen an die chinesische Regierung mehr vorgesehen. Wie Sie richtig feststellen, hat sich die FDP-Bundestagsfraktion bereits seit mehreren Jahren für eine Einstellung der finanziellen Zusammenarbeit eingesetzt. (...)
Frage von Julia W. • 27.04.2010
Antwort von Peter Preuß CDU • 28.04.2010 (...) Schließlich konnten wir auch nicht in anderen Bereichen - wie Polizei oder Schulen - sparen, um den Unis mehr Geld zu geben. Wie Sie vielleicht wissen, hat die Regierungskoalition sich zum Ziel gesetzt, die Neuverschuldung gerade auch in Ihrem Interesse als junge Generation zu begrenzen, und dabei nicht an Bildung und Sicherheit zu sparen. Im Übrigen müsste auch der politische Mitbewerber erklären, wie ein kostenfreies Studium finanziert werden soll. (...)
Frage von Julia W. • 27.04.2010
Antwort von Jürgen Büssow SPD • 03.05.2010 (...) Wenn man sich das amerikanische Modell anschaut, haben Universitäten z.BUniversitätenglichkeit Einnahmen aus Beratungstätigkeiten zu ziehen. (...)