Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara B. • 29.04.2010
Antwort von Horst Schulze AUF • 29.04.2010 (...) zuerst einmal sehe ich viele gelungene Beispiele für Integration, besonders hier im Ruhrgebiet. Mehrer Schübe von Einwanderern aus Polen und anderen osteuropäischen Staaten wurden inzwischen integriert. Viele leisten wertvolle Beiträge für unsere Gesellschaft und auch in der AUF-Partei sind Immigranten vertreten, bzw wird die AUF-Partei unterstützt. (...)
Frage von Manfred S. • 29.04.2010
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 20.05.2010 (...) Die Kenntnis von den gefälschten griechischen Statistiken haben wir erst, seit die im Herbst 2009 gewählte griechische Regierung des Ministerpräsidenten Papandreou von sich aus die griechischen Statistiken korrigiert hat. Mit diesem Eingeständnis hat die Regierung Papandreou die seit Jahren bestehenden Vermutungen bestätigt. (...)
Frage von Frank K. • 29.04.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 19.05.2010 (...) Wir haben uns die Entscheidung, Griechenland zu helfen, nicht leicht gemacht, sondern in mehreren Sondersitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heftig und zum Teil kontrovers über den richtigen Weg in dieser schwierigen Lage diskutiert. Ich persönlich bin dabei zu der Auffassung gelangt, es nicht zulassen zu können, dass Griechenland zu einem zweiten Lehman Brothers wird und damit eine zweite Finanzmarktkrise auslöst. Ein solches Szenario zu verhindern, mit all seinen Folgen für die deutsche Wirtschaft und den deutschen Arbeitsmarkt, liegt in unserem deutschen Interesse. (...)
Frage von Andreas K. • 29.04.2010
Antwort von Renate Sommer CDU • 07.05.2010 (...) Zum Thema Griechenland: Griechenland hätte niemals Mitglied der Eurozone werden dürfen, denn es hat niemals die Stabilitätskriterien für die Euro-Einführung erfüllt. Dieses Land hat immer über seine Verhältnisse gelebt und der EU geschönte Zahlen vorgelegt, bis es nun zum finanziellen Zusammenbruch kam und das ganze Desaster offenbar wurde. (...)
Frage von Max M. • 29.04.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 10.05.2010 (...) Die Gefahr einer deutschen Staatspleite besteht nicht. Im Gegenteil die Hilfsmaßnahmen stabilisieren die Finanzmärkte. (...)
Frage von Thomas M. • 29.04.2010
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 17.06.2010 (...) Die EU Kommission wird dies in Abstimmung mit der europäischen Zentralbank und dem IWF sorgfältig überprüfen. Nun müssen aber aus der Krise auch Lehren gezogen werden: Die BaFin hat bereits hoch spekulative Wetten von Investoren (Leerverkäufe) auf fallende Kurse verboten, ebenso wie ungedeckte Kreditversicherungen auf solche Staatsanleihen. Darüber hinaus müssen weitere strengere Regeln für den weltweiten Finanzmarkt eingeführt werden. (...)