Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) an Schulen soll der demokratische Umgang miteinander eingeübt und die Bereitschaft zu sozialem, ökologischem und politischem Engagement gefördert werden. Zwingend  notwendig für die Erziehung sind personale Beziehungen und Bindungen, die altersangemessen in Kindergarten, Grundschule, an weiterführenden Schulen, Hochschulen und beruflichen Ausbildungsstätten über die Familie hinaus wachsen und zur Selbstständigkeit und Selbstverantwortung der jungen Generation führen. (...)

(...) die Kernenergie halte ich für eine große Gefahr für Menschen und Natur, weit über den Standort von Atomkraftwerken hinaus. Der Experte für Atomenergie der ödp, Prof. Buchner, hat in zahlreichen Veröffentlichungen erhebliche Sicherheitsrisiken in verschiedenen, auch deutschen, Reaktoren, nachgewiesen. (...)

(...) 4. war die Schlichtung eine Farce, denn es war von vornherein abzusehen, dass eine "CDU-Krähe"(Geissler) einer anderen "CDU-Krähe"(Mappus)kein Auge aushackt. (...)

(...) Wir kämpfen seit mehreren Jahren gegen den immer weiter zunehmenden Individualverkehr, das ist nicht erst ab Ikea so. Wir haben aber insbesondere deshalb von Ikea einen Modal Split gefordert, also ein Konzept, dass von vorne herein 50 Prozent Kunden einplant, die mit dem ÖPNV kommen. (...)

(...) das Essensgeld ist ja eigentlich kein Essensgeld, sondern war eine Gebührenerhöhung des CDU-Senats. Elternbeiträge für das Essen waren immer schon in den Kita-Gebühren enthalten! (...)

(...) ich kann Ihnen die Frage nicht konkret beantworten. Die Elbüberquerung steht nach Auskunft unserer Fachleute noch im Bundesverkehrswegeplan, jedoch hat das Bundesministerium unserem Landesministerium für Verkehr Anfang 2010 mitgeteilt, dass im Rahmen der Bedarfsüberplanung dieses Vorhaben "auf Eis" gelegt wurde. (...)