Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort 04.03.2011 von Florian Wahl SPD

(...) Die Kirchen nehmen in unserer Gesellschaft eine bedeutende und wichtige Position ein. Daher sehe ich keinen Anlass dazu, das Verhältnis von Kirchen und Staat in Deutschland neu zu definieren. Auch der Idee einer Abschaffung der Kirchensteuer, wie sie von so manchem FDP-Politiker in jüngster Zeit postuliert wurde, erteile ich eine klare Absage. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 03.03.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) Ältere Kraftfahrer sind, entgegen Ihrer persönlichen Erfahrung, in der Unfallstatistik insgesamt nicht besonders auffällig. Die Unfallbeteiligung der Gruppe der Kraftfahrer ab 60 Jahre ist sogar niedriger als bei jüngeren Altersgruppen. (...)

Portrait von Gisela Splett
Antwort 28.02.2011 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bei einer GRÜNEN Regierungsbeteiligung werde ich mich dafür einsetzen, dass die Rechte der FußgängerInnen gestärkt werden und die entsprechenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung durchgesetzt werden - damit auch in Karlsruhe Autos auf der Straße parken und halten müssen und Gehwege den FußgängerInnen zur Verfügung stehen. (...)

Portrait von Uwe-Volkmar Köck
Antwort 03.03.2011 von Uwe-Volkmar Köck Die Linke

(...) Zu den von mir im Landtag zu vertretenden Politikfeldern (Umwelt, Raumordnung) gehört nun die Gesundheitspolitik gerade nicht. Aus der Landesplanung weiß ich allerdings, dass die Landespolitik kaum Einfluss auf die von Ihnen angesprochenen Fragen nehmen kann und vieles in Eigenregie der Kassenärztlichen Vereinigung liegt. (...)

Antwort 07.03.2011 von Thomas Felke SPD

(...) Generell bin ich aber der Meinung, dass es nicht länger eine Ungleichbehandlung geben darf. Die Leistungserbringer im Osten Deutschlands sollen die gleichen Honorare wie in den westlichen Bundesländern bekommen. Einfluss nehmen kann die Politik hier, im Gegensatz zum öffentlichen Vergaberecht, wo wir eine Bindung an die Tariflöhne durchsetzen wollen, allerdings nicht. (...)

Antwort 14.03.2011 von Franziska Latta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Solange dieses Problem nicht behoben wurde, existieren auf Landesebene aber durchaus Möglichkeiten, um die Situation der Sprachtherapeutinnen und Sprachtherapeuten auf andere Weise zu verbessern. So hätte die Landesregierung schon längst therapeutische Angebote finanziell stärker fördern und die Therapieträger besser auszustatten können. (...)