Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Schreiende widerwillige Kinder ermüden die Eltern sehr, lassen sie Babys unbedacht allein, kann sehr schnell Unheil passieren. Ich befürworte ein Erziehungsgehalt, mit dem auch Rentenansprüche aufgebaut werden. Seine Höhe sollte nicht vom bisherigen Einkommen abhängen, sondern vom zeitlichen Aufwand der Erziehung. (...)
(...) März 2011. Die jetzige Landesregierung und die sie tragenden Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und der Fraktion Die Linke haben die Beratungen des Haushaltsgesetzgebers für einen Landeshaushalt für das Jahr 2011 bewusst in Hast und Eile durchgezogen und haben hierbei vorsätzlich Wege gewählt, Anhörungs- und Beteiligungsrechte der Opposition auszuschließen. Gleichwohl hat die CDU-Landtagsfraktion zu den Haushaltsberatungen ein Eckpunktepapier für die Finanzen des Landes vorgelegt, welches eine Neuverschuldung unter die zulässige Regelgrenze von 3,78 Milliarden Euro geführt hätte. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe den Eindruck, dass ich Ihnen meine Position zum Sorgerecht bei nicht miteinander verheirateten Eltern nicht verständlich machen konnte: Auch ich begrüße es, wenn sich Eltern, die nicht miteinander verheiratet sind, darauf einigen, die Sorge für ihr Kind gemeinsam auszuüben und gemeinsam Verantwortung für ihr Kind zu übernehmen. Wenn Eltern sich für diese Möglichkeit entscheiden, können sie problemlos beim Jugendamt die gemeinsame Sorge beantragen. (...)
(...) Strom aus Windkraft kann ohne Weiteres in das Stromnetz eingespeist werden. Sie haben allerdings Recht, dass eine gewisse Unstetigkeit in der Natur der Windkraft liegt. (...)
Sehr geehrter Herr Schneider,
in Deutschland gibt es eigentlich einheitliche Zulassungsverfahren.
(...) Im Rahmen des Tourismusmarketingkonzeptes Schaumburger Land entsteht z.Z. eine intensive Zusammenarbeit mit allen Kommunen unter Leitung des Schaumburger Land Tourismusmarketing e.V. (...)