Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter G. • 09.10.2010
Antwort von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.11.2010 (...) Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags und als Sprecherin für Abrüstungspolitik meiner Fraktion suche ich regelmäßig und kontinuierlich den Kontakt und den Austausch mit SoldatInnen und zivilen Angehörigen der Bundeswehr, mit VertreterInnen von Abrüstungsinitiativen und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen, mit Wehrpflichtigen und WissenschaftlerInnen aus der Friedens- und Konfliktforschung. Solche Gesprächs- und Besuchstermine haben für mich einen hohen Stellenwert, weil sie mir wichtige Anregungen für meine Arbeit im Deutschen Bundestag bieten können. (...)
Frage von Peter G. • 09.10.2010
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.10.2010 (...) Die Marine ist auch sonst ständig in meinem Fokus, schon wegen der Einsätze ATALANTA und UNIFIL. In wenigen Monaten werden wir wieder UNIFIL besuchen. (...)
Frage von Peter G. • 09.10.2010
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 11.10.2010 (...) In diesem Herbst werde ich außerdem dem Flottenkommando in Glücksburg einen Besuch abstatten. Darüber hinaus bin ich immer wieder zu Gast im Marinestützpunkt Wilhelmshaven, der in meinem Wahlkreis liegt. (...)
Frage von Beck E. • 09.10.2010
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 25.10.2010 (...) Die Bundesregierung hat im mittlerweile vom Kabinett gebilligten Energiekonzept, das diese Woche im Bundestag beraten wird, den Zwang zur Sanierung aufgegeben und setzt jetzt auf die freiwillige Initiative von Bauherren und Eigenheim-Besitzern. (...)
Frage von Tim G. • 09.10.2010
Antwort von Rainer Stinner FDP • 15.10.2010 (...) Es ist ja nicht so, als wären die geheimen Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses der einzige Ort in Deutschland, wo außenpolitische Themen diskutiert werden. In Berlin und in meiner Heimatstadt München finden fast täglich öffentliche Veranstaltungen mit außenpolitischem Bezug statt, an denen auch immer Mitglieder von Bundestag und Bundesregierung teilnehmen. So war Ende September eine große Diskussion in der russischen Botschaft, in der u.a. (...)
Frage von André M. • 09.10.2010
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 19.10.2010 (...) Der Charta 08, dessen Autorschaft ihm vorgeworfen wird, wird ein neoliberaler Geist nachgesagt; damit ist sie keine Charta, der ich persönlich zustimmen würde. Aber sie muss durch die Meinungsfreiheit geschützt sein. Für den Schutz von Freiheitsrechten, die beileibe nicht nur in China gefährdet sind, setzt sich DIE LINKE (die Sie sicher meinen, wenn Sie von PDS sprechen) als konsequente Bürgerrechtspartei ein; das ist unter anderem eine Konsequenz aus unserer eigenen Geschichte. (...)