Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk Z. • 10.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.10.2010 (...) Wir werden immer wieder rügen, dass die Entfernung zwischen der Regierung und den Regierten enorm zunimmt. Meines Erachtens hat Stuttgart 21 auch die Medien wachgerüttelt. Es muss sich etwas ändern, weil die Bundesregierung die Demokratie gefährdet. (...)
Frage von Gerhard B. • 10.10.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 02.11.2010 (...) August 2010), die wir sehr genau beobachten, zu denken. Alles in allem - über die Jahre und im Blick auf das gesamte vielfältige Angebot der Bundeszentrale - teile ich Ihre Sorge jedoch nicht. (...)
Frage von Matthias K. • 10.10.2010
Antwort von Kerstin Griese SPD • 10.11.2010 (...) Mai 1945 „untergegangen“. Bundeskanzler Willy Brandt hat im Jahr 1970 mit den völkerrechtlich bindenden Verträgen von Moskau und Warschau, den sogenannten Ostverträgen, für die Bundesrepublik Deutschland zugesichert, die Staatsgrenzen nicht anzutasten. Mit dem sogenannten 2+4-Vertrag, in Kraft getreten 1991, hat dann die vereinte Bundesrepublik Deutschland aus guten Gründen die bestehenden Grenzen zu seinen Nachbarn anerkannt. (...)
Frage von Peter K. • 10.10.2010
Antwort von Georg Fortmeier SPD • 19.10.2010 (...) Durch zahlreiche Kontakte zu den Vereinen, durch Vermitteln zwischen allen unterschiedlichen Kulturen, durch die Organisation von Festen wie „Gütersloh International“, kulturellen Angeboten wie die Europäische Kulturwoche, aber auch Informationsreihen wie „Hohe Feste“ durch den Arbeitskreis Christlich-Islamischer Dialog wird hier eine vorbildliche Integrationsarbeit geleistet. Unterstützt wird diese Arbeit durch einen funktionierenden Integrationsrat und durch zahlreiche Menschen mit Migrationshintergrund, die sich vor Ort in kommunalpolitischen und gesellschaftlichen Gremien engagieren. Auch einzelne Maßnahmen wie Integrationskurse für Menschen mit Migrationshintergrund werden regelmäßig durchgeführt. (...)
Frage von Peter K. • 10.10.2010
Antwort von Heiner Kamp FDP • 27.10.2010 (...) Ich persönlich kann einem an Stimmungen orientierten Aktionismus nicht besonders viel abgewinnen. Persönlich wird mich die Integrationsthematik aufgrund meiner Zuständigkeiten im Bildungsausschuss des Bundestages, aber auch als Stadtrat in Versmold, weiterhin beschäftigen. Gerne möchte ich Sie auch auf eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zu „Chancen einer erfolgreichen Integration“ am 2. (...)
Frage von Peter K. • 10.10.2010
Antwort von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.11.2010 (...) Der Rat für Integration, der deutsche und ausländische Menschen gemeinsam in die politische Verantwortung bringt, erfährt unsere volle Unterstützung. Mehr Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund als bislang müssen die Chance erhalten, ihre Berufsausbildung erfolgreich abzuschließen oder das Abitur abzulegen. (...)