Frage von Michael B. • 11.10.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2010
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Henrik M. • 11.10.2010
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.10.2010
(...) Ich halte das Terrorcamp-Gesetz einerseits für rechtsstaatlich sehr bedenklich, andererseits soll das Gesetz ein Gefühl der Sicherheit vermitteln, das aus meiner Sicht trügerisch ist. In der Debatte sehe ich einen relevanten Denkfehler: Wer bereit ist, sich zum Terroristen ausbilden zu lassen und danach einen Gewaltakt zu verüben, wird sich davon durch Strafandrohung per deutschem Gesetz nicht mehr abbringen lassen. (...)
Frage von Michael B. • 11.10.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 11.10.2010
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Frage von Udo S. • 11.10.2010
Antwort von Sabine Wils Die Linke • 09.11.2010
(...) Dieser Vorfall zeigt aber auch, dass an die Verursacher von Umweltkatastrophen oftmals keine adäquaten Forderungen gestellt werden, damit der Schaden beseitigt werden kann und Betroffene angemessen entschädigt werden können. (...)
Frage von Udo S. • 11.10.2010
Antwort von Jan van Aken Die Linke • 14.12.2010
(Ergänzung zu meiner Antwort vom 15.10.)
Frage von Udo S. • 11.10.2010
Antwort von Eva Bulling-Schröter Die Linke • 12.10.2010
(...) Aber es geht ja nicht nur um die finanzielle Last aus dem Risiko von Treibhausgasemissionen aus Öl- und Gasbohrunfällen. Es geht zugleich um die Meeresverschmutzung und um den Austritt hochwirksamer Treibhausgase. (...)