Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 08.12.2010

(...) Das Plakatieren von Veranstaltungen kostet teilweise sehr viel Geld und bedeutet für die Ortsverbände einen enormen Aufwand. Im Ortsverband Fuhlsbüttel/Ohlsdorf/Klein Borstel, dem ich als Vorsitzender seit vielen Jahren vorstehen darf, plakatieren wir von Zeit zu Zeit unsere Themen und laden die Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch vor Ort ein. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort von Birgit Homburger
FDP
• 23.11.2010

(...) Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung in Deutschland sind die Eckpfeiler des neuen Energiekonzepts. Die Laufzeitverlängerung bei den Kernkraftwerken trägt wesentlich zur Erreichung dieser Ziele bei. Dabei bleibt es auch im neuen Energiekonzept bei der Begrenzung der Laufzeiten. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.11.2010

(...) Ich kann Ihnen aber versichern, dass die Grünen im Bundestag alle parlamentarischen und juristischen Möglichkeiten nutzen werden, um der katastrophale Atompolitik der Bundesregierung einen Riegel vorzuschieben. Ich persönlich werde mich darüber hinaus auch weiterhin am friedlichen Anti-Atom-Protest beteiligen und möchte auch alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ermuntern, ihre demokratischen Rechte zum Protest zu nutzen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2010

(...) Das Grundgesetz läßt nämlich auf Grund der schlechten Erfahrungen aus der Zeit der Weimarer Demokratie Mißtrauensvoten nur sehr eingeschränkt zu. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort von Martin Lindner
FDP
• 17.11.2010

(...) Sie sind allein mit Steuern, Abgaben und Überwälzungskosten auf Strompreisen im Umfang von über 40 Prozent belastet. Die CO2-freie Nutzung der Kernenergie noch früher als 2023 zu beenden würde nicht nur die Energiepreise weiter in die Höhe treiben, sondern auch die hohe Abhängigkeit Deutschlands von Öl- und Gasimporten beschleunigen und damit die Umweltverträglichkeit eklatant verschlechtern. Unser Ziel einer liberalen Energiepolitik garantiert die effiziente Versorgung Deutschlands mit bezahlbarer und vor allem sicherer Energie. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 17.01.2011

(...) Wenn Sie als deutscher Tourist in den Niederlanden Cannabis kaufen und nach Deutschland einführen, gilt das deutsche Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Danach ist die Einfuhr von Betäubungsmitteln grundsätzlich verboten. (...)

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