Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Günther M. • 15.03.2012
Frage an Simone Peter von Günther M. bezüglich Umwelt
Antwort 18.03.2012 von Simone Peter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) unsere PlakatiererInnen kennen die allgemeinen Regeln des Plaktierens und hängen keine Plakate an Bäume. Sollte Ihnen ein Plakat aufgefallen sein, das nicht ordnungsgemäß hängt, bitte ich Sie um Benachrichtigung unter 0681- 38970-0. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort 04.04.2012 von Martina Koeppen SPD

(...) Sie haben Recht, Bestechungshandlungen haben immer zwei Seiten, die entsprechend geahndet werden müssen. Wer einem Amtsträger dafür, dass er eine Amtshandlung vorgenommen hat oder vernehmen wird, einen Vorteil für sich oder einen Dritten anbietet, verspricht oder gewährt, macht sich der Bestechung schuldig. (...)

Portrait von Johannes Callsen
Antwort 04.04.2012 von Johannes Callsen CDU

(...) Der Solidaritätszuschlag läuft nach derzeitigen Planungen zum Jahr 2020 aus. Danach wird er zweifellos auch nicht mehr generell für die Förderung der neuen Länder benötigt werden. Vorstellbar ist aus unserer Sicht eine Fortführung über 2020 hinaus nur dann, wenn die Einnahmen zu einer dauerhaften Lösung der Altschuldenproblematik beitragen können. (...)

Antwort 15.03.2012 von Heinz Dabrock FAMILIEN-PARTEI

(...) Fazit: Die Familien-Partei will nicht weiter am formalen Rahmen rumexperimentieren (der soll zur Ruhe kommen), sie will die im schulischen Kontext handelnden Personen und die unterrichtlichen Rahmenbedingungen ins Zentrum ihres politischen Handelns stellen. (...)

Antwort 16.03.2012 von Daniela Jamin FAMILIEN-PARTEI

(...) Ihre Frage impiziert aber genau das Problem heute. Wirklich ökonomisch ist es nicht eine Familie zu gründen und war es die letzten Jahrzehnte auch nicht. Aber genau deswegen haben wir doch heute die demographischen Probleme. (...)