Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ein Blick auf meine Homepage müsste genügen um zu erfassen, dass der Schwerpunkt meiner politischen Tätigkeit auf der Kritik der deutschen Militärpolitik liegt. In diesem Zusammenhang setze ich mich kritisch mit der Strukturreform der Bundeswehr, mit der deutschen Kriegspolitik in Afghanistan, mit der Rüstungsexportpolitik und darüberhinaus auch mit Gesundheitspolitik auseinander. Das Nahostthema spielt in meiner praktischen Arbeit eine untergeordnete Rolle. (...)
(...) mir sind keine vergleichbaren Vorfälle bekannt. Die Bundeswehr prüft derzeit, wer für die Gestaltung des Tages der offenen Tür in Bad Reichenhall verantwortlich war. (...)
Lieber Wilfried,
Deine Fragen habe ich Dir schon in einer persönlichen Email beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Poland
(...) Gründe für eine Stilllegung des Kernkraftwerks Isar 1 lassen sich daraus nicht ableiten. Gleichwohl haben die Ereignisse im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi zu einer neuen Bewertung der Kernenergie geführt. Die Bundesregierung und die Länder haben beschlossen, die Nutzung der Kernenergie in Deutschland erheblich früher, als dies ursprünglich geplant war, zu beenden und die Stromversorgung Deutschlands weitgehend durch Erneuerbare Energien zu gewährleisten. (...)
(...) Die Europäische Kommission hat außerdem angekündigt, einen eigenständigen Rechtsakt mit Regelungen zum Einsatz des Klonens in der Lebensmittelproduktion vorzulegen. Dieser sieht vor, das Klonen zum Zweck der Lebensmittelerzeugung in der Europäischen Union für zunächst fünf Jahre zu verbieten. (...)
(...) Die "britische Zeitungskampagne" unter Federführung des Murdoch-Verlags ist geprägt vom Versuch, Europa zu bekämpfen und schlecht zu machen. Die CDU ist hier nicht gefordert, sondern die zuständigen Institutionen. (...)