Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort von Hans-Michael Goldmann
FDP
• 18.02.2011

(...) Patente auf Sequenzen oder Teilsequenzen von genetischem Material können nach deutschem und europäischem Recht nur dann erteilt werden, wenn das Produkt dieser Sequenz bekannt ist und eine konkrete Anwendungsmöglichkeit wie beispielsweise ein solches Konstrukt beschrieben ist. Die Patentierung einer bloßen DNS-Sequenz ist dagegen nicht möglich. (...)

Peter Alexander
Antwort von Peter Alexander
Die Linke
• 21.01.2011

(...) Sie schreiben "Bekanntlicherweise gilt alles, was nichts kostet als nicht viel wert." Das würde im Umkehrschluss ja bedeuten, dass besonders hohe Studiengebühren auch ein besonders gutes Studium garantieren und die Studierenden zu einem schnellen Abschluss führen würden. Sollten Ihrer Meinung nach die Studiengebühren erhöht werden? (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 18.02.2011

(...) Mit der Patentierung dieser transgenen Organismen werden Erfindungen im Bereich der Biotechnologie geschützt, die den Inhabern der Patente ermöglichen, einen finanziellen Nutzen aus den eigenen Erfindungen zu ziehen und damit ihre Aufwendungen, ohne die solche Erfindungen nicht möglich sind, zu refinanzieren. Der Schutz geistiger Leistungen ist ein wesentlicher Motor, um Erfindungen zu stimulieren. (...)

Portrait von Jan Balcke
Antwort von Jan Balcke
SPD
• 26.01.2011

(...) Aus meiner Sicht spricht es ausdrücklich für die Überzeugungskraft von Olaf Scholz, den Präses der Handelskammer für ein politisches Amt zu begeistern und für eine politische Aufgabe im Interesse der Stadt gewinnen zu können. Ich bin von diesem Personalvorschlag vollkommen überzeugt, denn ich kenne Frank Horch und schätze seine klugen Einlassungen u.a. zum Thema Wirtschaft und Hafen sowie zum Thema Berufsausbildung. (...)

Portrait von Horst Klemeyer
Antwort von Horst Klemeyer
CDU
• 21.01.2011

(...) Insbesondere Herr Döblitz gab Ihnen bereits eine Auskunft welche Anstrengungen die CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel unternommen hat, die Belastungen durch den Verkehr vor Ort zu minimieren. Sicherlich ist eine Wohnung im citynahen Umfeld der Kieler Straße auch weiterhin stärker durch den Straßenverkehr beeinträchtigt als beispielsweise eine Wohnung auf dem Lande. Ich vermute, dass Sie dennoch gern in Hamburg wohnen und auch weiterhin die Vorteile ihres Wohnortes schätzen wollen. (...)

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