Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 22.01.2011
Antwort von Jan Penz PIRATEN • 23.01.2011 (...) Für die Piratenpartei ist die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen auch außerhalb von Wahlen von entscheidender Bedeutung. Volksentscheide, wie sie zum Beispiel bei der Schulreform durchgeführt wurden, zeigen deutlich, dass die Menschen nicht mehr bereit sind jede politische Entscheidung ohne Gegenwehr zu akzeptieren. (...)
Frage von Volker K. • 22.01.2011
Antwort von Linus Förster Einzelbewerbung • 27.01.2011 (...) Wenn Sie nun kritisieren, dass der arme Jakob Hermann nun darunter leiden muss, dass er der Sohn des Innenministers ist und deswegen nicht ohne öffentliche Diskussion über sexuelle Gewalt und exzessives Wodka saufen rappen darf, dann kann ich Sie erneut beruhigen. Diese öffentliche Wahrnehmung seiner Texte hat er eben deshalb, WEIL er der Sohn von Hermann ist und er und die Musikindustrie haben dies auch eingeplant, denn nur aus diesem familiären Konflikt heraus ist das öffentliche Interesse an „Jackpot“ geboren. (...)
Frage von Dorothea S. • 22.01.2011
Antwort von Katja Suding FDP • 08.03.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Alle Beteiligungen der FHH an öffentlichen Unternehmen gehören tabulos auf den Prüfstand, ob sie zur Daseinsvorsorge oder aus strategischen Gründen zwingend erforderlich sind bzw. ob aus ordnungspolitischen Gründen eine Privatisierung geboten ist. (...)
Frage von Ralf O. • 22.01.2011
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 06.02.2013 (...) In der Politik ist niemand dagegen gefeit, Fehler zu machen, auch nicht diejenigen, die glauben, die Wahrheit zu kennen. Fortschritt entsteht oft eher aus genialen Fehlschlüssen als aus dem immer wieder Betonen des scheinbar immer schon Gewussten. Organisationen, die verändern wollen, in der Wirtschaft nennt man das innovativ sein, müssen radikales Denken nicht nur zulassen, sondern fördern. (...)
Frage von Alf N. • 22.01.2011
Antwort von Kurt Duwe FDP • 23.01.2011 (...) Um wirklich eine fundierte Planungsgrundlage zu bekommen und auf dieser Basis die Verkehrsströme auch aus Lärmschutzsicht besser zu verteilen, brauchen wir ein kleinteiliges Verkehrsmodell. Erst dann könnte man wirklich sehen, welche Einzelmaßnahme welche Auswirkungen und Nebeneffekte besitzt. (...)
Frage von Alf N. • 22.01.2011
Antwort von Sabine Böddinghaus Die Linke • 16.02.2011 (...) Unsere programmatischen Forderungen im Zusammenhang mit der Bremer Straße resultieren aus den dort für die Anwohner unzumutbaren gesundheitsschädigenden Auswirkungen des immer mehr zunehmenden LKW-Verkehrs. (...) Nachtfahrtverbot für Lkws beschränken, sondern ein Bündel unterschiedlicher Maßnahmen zur Zielerreichung - also dem Schutz der Anwohner - durchsetzen wollen. (...)