Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 08.07.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für uns steht die Prävention im Mittelpunkt, wir wollen Abhängigkeit und riskante Konsumformen verhindern oder zumindest verringern. Dagegen halten wir es für falsch und kontraproduktiv, den Konsum von Drogen zu kriminalisieren und die Konsumenten auf den Schwarzmarkt zu verdrängen, wo es keine Regulierung gibt. Prävention, die ihren Namen verdient, wird so nämlich eher behindert. (...)

Portrait von Sven Giegold
Antwort 01.08.2011 von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber genau das, eine unabhängig, der Finanzindustrie kritisch eingestellte Gegenlobby, gab es bisher nicht. Genau darum ist Finance Watch gegründet worden, um der bisher allein vorherrschende Dominanz der Finanzlobby ein Gegengewicht zu schaffen und den Abgeordneten und anderen PolitikerInnen tatsächlich unabhängige Expertise zur Verfügung zu stellen. (...)

Portrait von Joachim Spatz
Antwort 07.07.2011 von Joachim Spatz FDP

(...) Sieht man sich diesen Bericht im Detail an, so stellt man fest, dass die genannten Effekte entweder auf Simulationen beruhen, nicht quantifizierbar sind oder überaus gering ausfallen. Insofern kann man meiner Ansicht nach auf die zwei Mal jährliche Zeitumstellung auch verzichten. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 04.07.2011 von Thomas Oppermann SPD

(...) Die Neuregelung der Diäten, die in dieser Woche im Bundestag abschließend beraten wird, wird von einem breiten Konsens im Parlament getragen. Neben CDU, CSU und FDP haben sich auch SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf diesen Antrag verständigt. (...)