Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annette N. • 29.01.2011
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 04.02.2011 (...) Sie sprechen davon, dass im Falle einer unbefristeten Erwerbsminderungsrente der Steuerzahler entlastet werden könnte. Dabei ist aber nicht zu vergessen, dass die Rentenkasse von den Beiträgen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer sowie aus Steuermitteln gespeist wird. (...)
Frage von Petra B. • 29.01.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 08.02.2011 (...) ich bin für den Zölibat. (...)
Frage von Christian W. • 29.01.2011
Antwort von Olaf Schwede SPD • 02.02.2011 (...) Die Frage, ob der Bau und Betrieb von Auszubildendenwohnheimen in Hamburg finanzierbar ist, war eine der Schlüsselfragen, die sich für die Initiatoren der Idee bei der Erstellung des ersten Konzeptes für ein Auszubildendenwohnheim in Hamburg im Jahre 2008 stellte. (...)
Frage von Jonas D. • 29.01.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.02.2011 (...) Für die Schaffung der Stasiunterlagenbehörde hatte auch unsere Fraktion gestimmt. Wir haben auch für die Öffnung der Akten gestimmt. (...)
Frage von Florian B. • 28.01.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 29.01.2011 (...) die Kameraüberwachung im Bereich des HVV wird von unserer Forderung nicht berührt, da es sich nicht um öffentlichen Raum handelt und dieser auch durch eine veränderte Tarifregelung nicht zum öffentlichen Raum wird. Zudem gibt es einen gravierenden Unterschied zwischen Kameras, wie sie sich z. (...)
Frage von Hendrik W. • 28.01.2011
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP • 29.01.2011 (...) Ein Fakt, der leider von der GAL totgeschwiegen wird. Mit der Zustimmung zu Moorburg haben die Grünen ihre klimapolitischen Ziele verraten. (...)