Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das ist eine völlige Verzerrung meiner Aussage. Ich habe gesagt, dass der Staat einen Schutzauftrag für Embryonen hat. (...)

Sehr geehrter Herr Berg,

da Sie mehrere Fragen in diesem Forum eingestellt haben, bitte ich sie

um Verständnis dafür, dass Herr Steinmeier nicht alle Ihre Fragen

beantworten kann.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Ein Import-Verbot für Textilien, die nicht nachweislich "unter fairen Bedingungen" hergestellt wurden, würde wahrscheinlich an der Frage scheitern, was "faire Bedingungen" sind: Ist es "fair", wenn eine Näherin in Bangladesch einen Monatslohn erhält, der gemessen an den Lebenshaltungskosten im Land rd. 1.700 EUR Bruttogehalt einer Näherin in Deutschland entsprechen würde, oder ist nur ein Einkommen "fair", das ausgehend vom Wechselkurs umgerechnet 1.700 EUR entsprechen würde? (...)

(...) 1. Wollen wir selbstverständlich nur sinnvolle Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, und das sogar mit Rechtsanspruch. (...)

Sehr geehrter Herr Baum,

Sehr geehrter Herr Knapowski,

Ihre Frage vom 19. Juli hat mich erreicht.

Zuständigkeitshalber habe ich es an unseren Justiziar, dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic weitergeleitet. Sie werden von dort eine Antwort erhalten.