Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schünemann
Antwort 17.08.2011 von Uwe Schünemann CDU

(...) Natürlich weiß ich, wie wichtig vielen Menschen ihr Facebook-Profil und der Kontakt zu anderen Menschen über Facebook ist. Allerdings ist es für mich nicht zuletzt eine Frage des Datenschutzes, dass jeder Mensch selbst darüber entscheiden kann, welche Daten er von sich im Internet preisgibt oder wie er dort auftritt. (...)

Portrait von Stefan Evers
Antwort 05.08.2011 von Stefan Evers CDU

(...) Von der Jugend- und Sozialarbeit bis hin zur Grünpflege haben wir im Bezirk täglich mit willkürlichen und für den gesunden Menschenverstand nicht nachvollziehbaren Entscheidungen und Vorgaben des Senats zu kämpfen. Die schwierige Situation vor Ort zu kennen ist sicher keine schlechte Voraussetzung für einen Abgeordneten, gemeinsam mit den Bezirksverordneten seiner Partei eine gute und erfolgreiche Politik für die Berlinerinnen und Berliner zu machen. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 04.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) Wir setzen uns auch für eine Klage vor dem Landesverfassungsgerichtshof Berlins zur Überprüfung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserwerke auf ihre Rechtmässigkeit ein. Sind die Verträge rechtsunwirksam, was schon verschiedene Gurtachten festgestellt haben, können sie rückabgewickelt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Tillinger
Antwort 09.08.2011 von Wolfgang Tillinger Die Linke

(...) ich wurde von meiner Partei als Direktkandidat im Wahlkreis 5 hier in Charlottenburg-Wilmersdorf nominiert. (...) Dies bedeutet, dass ich diesen Wahlkreis gewinnen muss um als Abgeordneter tätig werden zu können. (...)

Portrait von Sibylle Centgraf
Antwort 05.08.2011 von Sibylle Centgraf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich halte die Bezirksverordnetenversammlung tatsächlich für eine hervorragende Schule, um in die Vollzeit-Politik einzusteigen. Ich bin auch persönlich der Meinung, dass es dem Abgeordnetenhaus von Berlin sehr gut tut, wenn viele in den Bezirken verwurzelte Abgeordnete gewählt werden. (...)

Portrait von Carsten Engelmann
Antwort 11.08.2011 von Carsten Engelmann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich sehe die BVV tatsächlich, auch im Fokus meiner persönlichen Erfahrungen in den letzten 15 Jahren, als eine gute Schule für eine politische Betätigung. Ob als Bürgerdeputierter "sachkundiger Bürger" oder als Bezirksverordneter ist man sehr nah an den Menschen und ihren alltäglichen Problemen. (...)