Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
wenn Sie sich mit solcher Fachkenntnis und Engagement für das Thema Medienpolitik, hier speziell Rundfunkgebührengestaltung, einsetzen, dann empfehle ich Ihnen, dass an einer Stelle zu tun, wo die Fragen der zukünftigen Gestaltung von Fachleuten w
(...) Auch die Herstellung ist strafbar. Wenn wir davon sprechen, den Konsum entkriminalisieren zu wollen, dann meinen wir eben dieses gesamte Drumherum. Konsumenten muss ermöglicht werden, Drogen auf legalem Wege zu erwerben und bei sich tragen zu dürfen. (...)
(...) Ein Gesetz könnte das nicht verhindern, weil es vom Aufwand her weder kontrollierbar noch durchsetzbar wäre. Eine Geldstrafe für Anglizismen-Verwender? Ich bin mir sicher, dass wir andere Probleme haben. (...)
(...) ich halte von einem solchen Gesetz nichts. Sicherlich kann und sollte der Staat die Sprachkultur aktiv fördern, etwa in der Schule oder durch das Goetheinstitut im Ausland. Aber gegen Strafandrohungen oder Quoten bei den playlisten im Radio, wenn Sie mir diesen Ausdruck gestatten, wende ich mich sehr entschieden. (...)
(...) gerne nehme ich Ihr Angebot wahr, vor Ort das Thema zu diskutieren. Da ich heute einen Termin mit Herrn Brambrink (Naturschutzbehörde) hatte, habe ich ihn zu diesem Thema befragt und er sagte mir weitere Informationen zu. (...)
(...) Zudem gilt, dass die Beamtenversorgung und die Rentenversicherung grundsätzlich zwei unterschiedliche Versorgungssysteme sind. Beide weisen sehr vielfache Unterschiede auf, die aber dadurch keine willkürliche Ungleichbehandlung darstellen. (...)