Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falk Heinrichs
Antwort 01.05.2012 von Falk Heinrichs SPD

(...) So wie Sie die Dinge schildern, scheint da in der Tat etwas „faul“ zu sein. Nach meinen Informationen benötigen solche Leute einen sogenannten „Reisegewerbeschein“; damit würde die „Überwachung“ den zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden obliegen. Warum die Behörden scheinbar nicht oder zumindest nicht konsequent genug gegen dieses möglicherweise rechtswidrige „Treiben“ vorgehen, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

Antwort 20.04.2012 von Holger Finkernagel Die Linke

(...) Sie können sicher sein, daß ich mich im NRW-Landtag dafür einsetzen werde, daß das lt;stronggt;Sammeln von aussortierten Metallenlt;/stronggt; auch weiterhin möglich sein wird. Ich werde mich dafür einsetzen, daß über die Art und Weise, wie dies geschieht, Regeln beschlossen werden, die einen Mißbrauch von Arbeitskraft verhindert und auch die ökologischen Bedingungen eingehalten werden um Umweltschäden verhindern. (...)

Frage von Michael S. • 19.04.2012
Frage an Tobias Becker von Michael S. bezüglich Umwelt
Antwort 20.04.2012 von Tobias Becker PIRATEN

(...) mir ist bewusst, dass es in unserer Region in den letzten Jahren eine steigende Anzahl an sogenannten lt;stronggt;Schrottsammlernlt;/stronggt; gibt. (...) Ich kann an alle Bürger appellieren, dass sie lt;stronggt;mögliche Straftatenlt;/stronggt; melden und bei einer Aufklärung helfen. (...)

Frage von Michael S. • 19.04.2012
Frage an Simon Rock von Michael S. bezüglich Umwelt
Portrait von Simon Rock
Antwort 20.04.2012 von Simon Rock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für das Abspielen von Musik während des Schrottsammelns bedarf es meines Wissens nach einer Sondererlaubnis durch das Ordnungsamt der Stadt Kreuztal. Auch braucht man für das lt;stronggt;Schrottsammelnlt;/stronggt; selbstverständlich einen Gewerbeschein. Verstößt jemand gegen diese Pflichten, handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die vom Ordnungsamt zu ahnden ist. (...)

Frage von Michael S. • 19.04.2012
Frage an Guido Müller von Michael S. bezüglich Umwelt
Portrait von Guido Müller
Antwort 20.04.2012 von Guido Müller FDP

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. In Siegen-Wittgenstein haben wir seit mehr als zwei Jahr zunehmende lt;stronggt;Probleme mit Altmetallsammlernlt;/stronggt;. Metall als Wertstoff ist auf dem Weltmarkt gefragter denn je und das führt auch zum Missbrauch und illegalem Einsammeln von Schrott. (...)