Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Jörgen B. • 15.04.2012
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 17.04.2012 (...) Zwischenzeitlich ist bekannt, dass die möglichen Änderungen in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages erstens nicht im April zur Abstimmung kommen werden und zweitens etwaige Änderungen umfassend in den Parlamentsgremien diskutiert werden. Aus meiner Sicht sind die bis gestern diskutierten Vorschläge nicht ausgereift und ich bin daher froh, dass sie so nicht kommen werden. (...)
Frage von Alfred B. • 15.04.2012
Antwort von Thomas Strobl CDU • 17.04.2012 (...) Den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP im Ausschuss geht es stattdessen darum, eine Regelung für den Ablauf von Plenardebatten zu schaffen, die einerseits die Funktionsfähigkeit des Parlaments und andererseits das Rederecht jedes einzelnen Abgeordneten, egal welche Auffassung er vertritt, sicherstellt. (...)
Frage von Joachim L. • 15.04.2012
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 16.04.2012 (...) Aufgrund der mir bisher vorliegenden Erkenntnisse würde ich mit Nein abstimmen. (...)
Frage von Ute T. • 14.04.2012
Antwort von Wolfgang Warwel FREIE WÄHLER • 22.04.2012 (...) Für kostenfreie Kantinenversorgung ist ebenso zu sorgen, wie für den kostenfreien Schülertransport. Ich denke, das oberste Ziel muss es sein, gute Schulergebnisse zu produzieren, im Einklang mit der Zufriedenheit aller Beteiligten. Wenn Sie sich mit meinen Ausführungen übereinstimmen, möchte ich Sie hiermit bitten, mir am 06. (...)
Frage von Peter S. • 14.04.2012
Antwort von Heinz-Joachim Barchmann SPD • 17.04.2012 (...) Das momentane Interesse an einer Änderung des Rederechts werden wir eher dafür nutzen, eine Reform der Bundestagsdebatten erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Weniger Rituale und mehr lebendige Demokratie sind dabei unsere Ziele. (...)
Frage von Peter P. • 14.04.2012
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 02.08.2012 (...) Schwefeldioxid schädigt in hohen Konzentrationen Mensch, Tiere und (...) In den letzten zwei Jahrzehnten konnten die Schwefeldioxid-Emissionen in (...)