Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ein schwieriges Thema an, das viele Menschen, auch Künstlerinnen und Künstler sowie Intellektuelle, seit langem bewegt. Vor mehr als 60 Jahren hat Theodor Adorno mit seinem berühmten Diktum, dass es barbarisch sei, nach Auschwitz noch Gedichte zu schreiben, bereits eine Debatte ausgelöst, die sich mit der Frage beschäftigte, wie künstlerisches Schaffen im Bewusstsein von Folter, Mord und Unglück vieler Menschen überhaupt möglich sein kann. (...)

(...) Für die Genehmigung einer Windenergieanlage und damit für die Festlegung der konkret erforderlichen Abstände sind jedoch darüber hinaus die gesetzlichen Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bzw. der TA Lärm maßgeblich. (...)

(...) Es darf aber eben nicht passieren, dass Facebook, Google und Co. zu privaten Rechtsdurchsetzern werden. Gerade in Grenzfällen müssen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte diejenigen sein, die über die solche Fälle entscheiden. (...)

Sehr geehrter Herr Kleiser,

Sehr geehrter Herr S.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de und will im Folgenden gerne kurz auf den Sachverhalt eingehen.

(...) In 2014 folgte der Antrag "Mit Transparenz Steuervermeidung multinationaler Unternehmen eindämmen - Country-by-Country-Reporting einführen". Darin forderten wir, dass die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Einführung der länderbezogenen öffentlichen Berichterstattung vorlegen und sich auch auf EU-Ebene dafür einsetzen solle, dass diese Pflicht auf alle Branchen ausgeweitet werden soll. (...)