Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wichtig für uns Liberale ist vor allem ein Bildungssystem, das es jedem Schüler und jeder Schülerin unabhängig von ihrer Herkunft und den finanziellen und sonstigen Ressourcen des Elternhauses ermöglicht, seine Potenziale weitest möglich zu entfalten. Ein gutes Bildungssystem muss es jedem ermöglichen, nicht nur die Ausbildung (Berufsausbildung, Studium oder in anderer Form) zu durchlaufen, die seinen Neigungen und Fähigkeiten entspricht, sondern muss vor allem dafür Sorge tragen, dass jedem eine Ausbildung zuteil wird, die ihm ermöglicht, möglichst unabhängig von staatlicher Unterstützung seinen Lebensunterhalt für sich und seine Familie durch eigene Arbeit zu verdienen. (...)

(...) Das Thema Luftqualität im Zusammenhang mit möglichen Fahrverboten hat gerade eine hohe Aktualität. (...) „Geschönte Ergebnisse“ durch die Aufstellung der Anlagen an ungeeigneten Standorten helfen niemanden. (...)

(...) Ich gehe nicht davon aus. Es gilt zwar als Faustregel, dass die Luftschadstoffbelastung dort am höchsten ist, wo der Verkehr am stärksten ist und die Straßenschluchten eng sind. Dazu kommen aber weitere Faktoren wie beispielsweise örtliche Durchlüftungsverhältnisse. (...)

(...) Der Gesetzgeber möchte mit dieser Pflicht zur Impressumsangabe ein Mindestmaß an Transparenz und Information im Internet zum Schutz der Verbraucher sicherstellen und die Rechtsverfolgung im Streitfalle erleichtern. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den sachgrundlosen Befristungen in Bundesministerien, insbesondere im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ich habe Ihre Frage zum Anlass genommen, beim genannten Bundesministerium konkret anzufragen, warum die in dem Artikel geschilderten Fälle dort überhaupt auftreten und was bislang an Maßnahmen eingeleitet wurde, um sachgrundlose Befristungen kurz- bzw. (...)

Sehr geehrter Herr Schmeling,

vielen Dank Ihnen für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte: