Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas J. • 14.06.2018
Antwort von Andreas Schwab CDU • 22.06.2018 (...) Ein sogenannter „Upload-Filter“ könnte in diesem Zusammenhang den Rechteinhabern eine größere Kontrolle über die Vermarktung ihrer Inhalte verschaffen, da hochgeladene Inhalte auf ihren urheberrechtlichen Status überprüft werden könnten. Es geht dabei allerdings keinesfalls um die Einschränkung der Verbreitungsmöglichkeiten von digitalen Medieninhalten, sondern um eine transparente und faire Ausgestaltung der Nutzung und Verbreitung von künstlerischen Erzeugnissen. (...)
Frage von Jonas J. • 14.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 14.06.2018 (...) Seien Sie versichert, dass niemand eine Zensur oder die Einschränkung der Nachrichten- und Informationsverbreitung im Internet befürwortet und schon gar nicht eine missbräuchliche Nutzung dieser neuen Regelungen legitimieren möchte. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen neu definiert werden. (...)
Frage von Benedikt K. • 14.06.2018
Antwort von Axel Voss CDU • 18.06.2018 Sehr geehrter Herr Kosian,
siehe meine ausführliche Antwort an Frau Meyer zu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Voss
Frage von Alessandro P. • 14.06.2018
Antwort von Thomas Mann CDU • 23.01.2019 (...) Die EU-Reform schützt das Urheberrecht, welches zurzeit von großen Internetplattformen missachtet wird. Es geht nicht darum, das Internet zu zensieren, sondern lediglich um eine faire Entlohnung für Künstler und Medien. (...)
Frage von Irene L. • 14.06.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 05.07.2018 Ich begrüße die Initiative der Europäischen Kommission zum Schutz von Whistleblowern. Wir brauchen kritische Stimmen, die zum Beispiel Korruption oder Schädigungen anderer an die Öffentlichkeit bringen. (...)
Frage von Dennis H. • 14.06.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 14.06.2018 (...) Dies ist so nicht richtig. Außerdem hatten die Abschlüsse Diplom und Magister einen weltweit hervorragenden Ruf, was man von den neuen Bachelor- und Masterabschlüssen nicht sagen kann. Es wurden durch die Bologna-Reform die Ziele, die vorgegeben waren nicht erreicht und einzelne Hochschulen kehren bereits zu Diplomabschlüssen zurück (z.B. TU Ilmenau) - und das ganz ohne das Zutun der AfD. (...)