Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Seien Sie versichert, dass mir Frieden in Syrien ein Anliegen ist. Nach meinen Informationen kann die EU mangels Zuständigkeit allerdings nicht viel tun. (...)

(...) Aus meiner Sicht liegt der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Lösung des Syrienkonflikts nach wie vor in einem politischen Prozess, in den alle Akteure und Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt einbezogen werden. Als Leiterin der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE nutze ich jede Gelegenheit, um insbesondere mit meinen russischen Kollegen darüber zu reden. (...)

(...) bitte entschuldigen Sie die späte Antwort bedingt durch die parlamentarische Sommerpause. Mein Büro beantwortet Ihre Frage wie folgt in unserer Arbeitssprache englisch. (...)

(...) Vielmehr muss die Bundesregierung sicherstellen, dass das deutsche Recht der im Richtlinientext enthaltenen Definition im Kontext des Anwendungsbereichs der Richtlinie gerecht wird. Die Ausgestaltung ist Angelegenheit der Mitgliedsstaaten. (...)

(...) Für die SPD steht das Thema Klimaschutz ganz oben auf der Agenda und uns ist bewusst, dass die Zeit drängt. 2019 ist das Jahr des Klimaschutzes. (...)

(...) Aufgrund der parlamentarischen Sommerpause und dem direkten Wiedereinstieg in die Sitzungswochen, bin ich noch dabei, diesbezüglich Informationen einzuholen. Ich bitte um Ihr Verständnis. (...)