Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Dulig
Antwort 14.08.2019 von Martin Dulig SPD

(...) Durch DFS, DHL und Flughafen wird derzeit ein Maßnahmenkonzept dazu erarbeitet, wie das Sicherheitsrisiko beim Kreuzen der Südbahn weiter reduziert werden kann. Die Maßnahmen sollen der Fluglärmkommission im Oktober vorgestellt werden. (...)

Portrait von Heike Oehlert
Antwort 07.08.2019 von Heike Oehlert FREIE WÄHLER

(...) Kinder sind unsere Zukunft und sollten eine bestmögliche Betreuung und Entwicklung erhalten. Kindergartenplätze und Hortplätze sollten frei von Gebühren sein. Dieses wäre in Sachsen auch möglich. (...)

Frage von Rainer F. • 06.08.2019
Frage an Sven Uerkvitz von Rainer F. bezüglich Umwelt
Antwort 06.08.2019 von Sven Uerkvitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) grundsätzlich begrüße ich das Pflanzen von Bäumen. Aber das Verhalten der Stadt in dieser Angelegenheit kann ich nur aufs schärfst verurteilen. (...)

Antwort 07.08.2019 von Sascha Lademann FDP

(...) grundsätzlich würde ich es natürlich sehr begrüßen, wenn die Uckermark über eigene Hochschulstrukturen verfügen würde, die eine wissenschaftliche Betätigung vor Ort ermöglichen. Aktuell ist mein Arbeitsort jedoch Dresden. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 07.08.2019 von Frank Heinrich CDU

(...) Die Sachlage ist komplex, was unter anderem daran liegt, dass über Jahrzehnte hinweg die gesetzlichen Grundlagen teilweise angepasst werden mussten und viele individuelle Faktoren zu berücksichtigen sind. Für die meisten Direktversicherungsverträge, die aus einer Gehaltsumwandlung finanziert wurden, gilt, dass in der Einzahlungsphase auf einen Teil des Einkommens verzichtet wurde, indem dieses für die Einzahlung in die betriebliche Altersversorgung verwendet worden ist. (...) Dieses ist die aktuelle Rechtslage, die mehrfach vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. (...) Deswegen hoffe ich auf eine ausgewogene Entscheidung, die allen gerecht wird. (...)