Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra N. • 28.06.2018
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 29.06.2018 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zum aktuellen Stand und der weiteren Entwicklung des Breitband- und Handynetzausbaus in den Ortsteilen Hollen und Bokel der Gemeinde Beverstedt. Die von Ihnen geschilderte Problematik habe ich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) weitergeleitet und um Stellungnahme gebeten. Sobald mir eine Antwort vorliegt werde ich Ihnen gerne umfassend auf Ihre Anfrage postalisch antworten. (...)
Frage von Heiko E. • 28.06.2018
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 28.06.2018 (...) In der Türkei lebende Familienangehörige eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers erhalten im Krankheitsfall Leistungen der Krankenversicherung ihres Wohnsitzstaates. Die der Krankenversicherung des Wohnsitzstaates hierdurch entstehenden Kosten werden von der deutschen Krankenversicherung erstattet. (...)
Frage von Christine W. • 28.06.2018
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.07.2019 (...) Auch ich fand die Themensetzung des letzten Kanzlerduells einseitig. Aber die Mär, das Kanzleramt würde den Medien die Themen vorgeben, ist ein dumpfer Versuch von AfD und Rechtsextremen, das Vertrauen in unser demokratisches System zu untergraben. Und zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 07. (...)
Frage von Michael N. • 27.06.2018
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 06.07.2018 (...) Wir als SPD wollen die Transparenz politischer Prozesse grundsätzlich noch weiter erhöhen – beispielsweise indem alle Einkünfte von Bundestagsabgeordneten vollständig auf Euro und Cent offengelegt werden sollen und indem das Thema Sponsoring im Parteiengesetz geregelt und im Rechenschaftsbericht des Bundestages behandelt wird. Darüber hinaus halten wir für Parteispenden eine jährliche Höchstgrenze von 100.000 pro Spenderin und Spender für sinnvoll. (...)
Frage von Arian H. • 27.06.2018
Antwort von Philipp Amthor CDU • 05.10.2018 (...) Ich denke schon länger über die Möglichkeit nach, neben meinem sehr aktiven Facebook-Account auch weitere Social-Media-Kanäle zu nutzen. Grundvoraussetzung für eine gelingende Nutzung mehrerer Social-Media-Plattformen sollte aus meiner Sicht aber sein, dass ich nicht nur die Inhalte meiner Facebook-Seite „recycle“, sondern dass ich die Plattformen auch persönlich betreue – so handhabe ich es jedenfalls mit meinem Facebook-Account. (...)
Frage von Sophia H. • 27.06.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 08.04.2021 (...) Nun kann man sagen - naja, so sehr nutzt er die sozialen Medien nicht, wenn er Abgeordnetenwatch nicht im Blick hat.... So stimmt das aber nicht, denn meine Kommunikation ist da schon auf Internet und soziale Medien ausgerichtet. (...)