Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 06.07.2018

(...) Diese Anbieter erzielen hohe Gewinne durch die Vermarktung von Inhalten, deren Rechte sie oft nicht besitzen. Hier muss es zu einem fairen Ausgleich zwischen den Interessen der Rechteinhaber und denen, die wirtschaftlichen Gewinn aus urheberrechtlich geschützten Inhalten generieren, kommen. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 05.07.2018

(...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)

Portrait von Jakob von Weizsäcker
Antwort von Jakob von Weizsäcker
SPD
• 10.07.2018

(...) Deshalb habe ich am 5. Juli gegen die Erteilung des Trilogmandats und damit gegen den Voss-Bericht in seiner jetzigen Form abgestimmt. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 03.07.2018

(...) Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben eine Stärkung von Urheberinnen und Urheber in den Text einbringen können: Wir haben Vorschriften für eine faire Vergütung, mehr Transparenz, Mechanismen zur Streitbeilegung, Klauseln zur Vertragsanpassung und ein besonderes Widerrufsrecht zum Vorteil von Kreativen durchgesetzt. Diese kommen Urheberinnen und Urhebern unmittelbar zu Gute. (...)

Portrait von Frank Henning
Antwort von Frank Henning
SPD
• 12.09.2018

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu einer möglichen Nutzung der niedersächsischen Behörden-Infrastruktur für auf Distributed Computing basierende Softwaremodule. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort auf Ihre Anfrage. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 17.07.2018

(...) Dennoch besteht ein Problem, wenn große Plattformen ihr Geschäftsmodell darauf aufbauen, dass sie einen großen Gewinn daraus ziehen, dass ihre Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke hochladen und abrufen. Die EVP will daher einen fairen Ausgleich schaffen zwischen Online-Plattform-Dienstleistern und den Urhebern und Künstlern als Schöpfer der Inhalte. Dazu werden Plattformen künftig im Artikel 13 und im Erwägungsgrund 38 der Richtlinie verpflichtet, „angemessene und geeignete“ Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass hochgeladene Werke das Urheberrecht nicht verletzten. (...)

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