Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 19.09.2018
Antwort von Erna-Kathrein Groll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2018 (...) Das freie Spiel ist ein wichtiger Faktor, um sich selbst ausprobieren zu können und Erfahrungen zu sammeln. Ganztagsschule - wenn sie gut ausgestaltet ist - bedeutet keine Einschränkung dieser wichtigen Zeit der Kinder. Es braucht verlässliche und klar geregelte freie Zeiten für die Kinder, die diese für sich selbst oder mit ihren Eltern, Geschwistern und Freunden gestalten können. (...)
Frage von Bernhard M. • 19.09.2018
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 19.09.2018 (...) Alle, die Herrn Maaßens Einkommen über ihre Steuerzahlungen finanzieren, und alle, die sich für Demokratie und ein friedliches Zusammenleben in diesem Land einsetzen, müssen sich durch den Deal zwischen Seehofer, Merkel und Nahles betrogen fühlen. (...)
Frage von Calam G. • 19.09.2018
Antwort von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2018 (...) Ich stehe für einen liberalen und demokratischen Freistaat, der Bürger*innenrechte achtet und Freiheit sichert. Die beiden Novellen des Polizeiaufgabengesetzes stehen dem diametral entgegen. (...)
Frage von Andreas W. • 18.09.2018
Antwort von Mirco Lukas PIRATEN • 25.09.2018 (...) Ich freue mich, wenn Sie an der Demonstration teilnehmen. Wir sind gegen das Gesetz, da es einen weiterer Schritt in Richtung Überwachungsstaat darstellt, der die Grundrechte immer weiter einschränkt und somit missachtet. Blättert man durch das Gesetz, so läuft einem ein Schauer über den Rücken: (...)
Frage von Friedrich P. • 18.09.2018
Antwort von Michael Otte FDP • 24.09.2018 Sehr geehrter Herr Plechschmidt
Vielen Dank dafür dass Sie mit dieser Frage ein Themenfeld ansprechen,
welches tatsächlich zu lange nicht öffentlich diskutiert wurde.
Frage von Renate S. • 18.09.2018
Antwort von Gerhard Eck CSU • 21.09.2018 (...) Die jetzt getroffene Entscheidung des Stadtrates der Stadt Volkach, alles auf die lange Bank zu schieben und darauf zu pokern, dass die Umgehung Volkach-Gaibach im Rahmen des Staatsstraßen-Ausbauplanes 2021 in die Dringlichkeitsstufe 1 gehoben und dann vom Freistaat allein finanziert wird, ist nur auf den ersten Blick ein „besonders cleverer Schritt des Stadtrates“ und wird sich als „Schuss in den Ofen“ herausstellen. (...)