Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anton S. • 19.09.2018
Antwort von Franz Rieger CSU • 28.09.2018 (...) Ich persönlich halte die Grundrente für eine gute Sache, denn die Lebensleistung von Menschen, die über lange Zeit hinweg Kinder erzogen und/oder Angehörige gepflegt haben, soll honoriert werden. Deswegen ist die Gewährleistung eines regelmäßigen Alterseinkommens zehn Prozent über dem Grundsicherungsbedarf (bei 35 Jahren an Beitragszeiten oder Zeiten der Erziehung/Pflege) eine Sache der Gerechtigkeit. (...)
Frage von Anton S. • 19.09.2018
Antwort von Benedikt Suttner ÖDP • 29.09.2018 (...) Hierbei spielen E-Bikes sicher eine Rolle. Ein Umstieg weg vom Verbrennungsmotor hin zur Elektromobilität im Autobereich wird dann erfolgen, wenn die Subventionen für Verbrennungsmotoren gestrichen werden und fossile Technologien höher besteuert werden. Elektroautos sehe ich vor allem als ÖPNV-Ergänzung in Form von E-Car-Sharing-Systemen. (...)
Frage von Rosinea S. • 19.09.2018
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2018 Sehr geehrte Frau Seniora,
Frage von Peter G. • 19.09.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 21.02.2019 (...) Nur Betriebsrenten bis zu einer Höhe von 152,25 Euro sind beitragsfrei. Wird diese Freigrenze überschritten, ist auf die gesamte Auszahlungssumme der Kranken- und Pflegeversicherungsbeitrag fällig. (...)
Frage von David G. • 19.09.2018
Antwort von Robert Brannekämper CSU • 11.10.2018 (...) Ich bin ganz offen zu Ihnen: Wie auch mein Parteikollege Dr. Ludwig Spaenle bin auch ich nicht von der Planung einer Trambahn durch den Englischen Garten überzeugt. Dies hat vor allem denkmal- und landschaftspflegerische Gründe, aber auch den Hintergrund der Sicherheit der Besucher dieses einmaligen Gartendenkmals. (...)
Frage von Tim Y. • 19.09.2018
Antwort von Astrid Damerow CDU • 25.10.2018 (...) Ihre Anfrage hat mich über das Portal „abgeordnetenwatch.de“ erreicht, gerne möchte ich Ihnen nun antworten. Wenn ich Sie richtig verstehe, beziehen Sie sich konkret auf die vom RWE Konzern geplante Rodung der verbliebenden 200 Hektar des Hambacher Forstes. (...)