Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonie M. • 20.09.2018
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 04.10.2018 (...) Derzeit wird die aktuelle Diskussion um den Hambacher Forst durch den tragischen Tod eines Journalisten überschattet, der von den Protesten vor Ort berichten wollte. Daraufhin wurde die Tage zuvor gestartete Räumung durch die Polizei vorerst ausgesetzt. (...)
Frage von Leonie M. • 20.09.2018
Antwort von Felix Schreiner CDU • 28.05.2019 (...) Dies umfasst die kurzfristige Abschaltung von 12,5 GW Stein- und Braunkohle bis 2022, die Abschaltung von nochmals 10,9 GW Braun- und 14,7 GW Steinkohle bis 2030, sowie als Enddatum für die Kohleverstromung in Deutschland das Jahr 2038, vorbehaltlich einer Überprüfung im Jahr 2032, ob ein früherer Ausstieg möglich ist. Zudem sprach sich die Kommission für einen Erhalt des Hambacher Forsts aus. (...)
Frage von Stefan B. • 20.09.2018
Antwort von Christiane Zeigler BAYERNPARTEI • 20.09.2018 (...) Mindestlohn der für z.B. ungelernte Pflegekräfte oder ungelernte Handwerker gleich sein muss, gehört da auch dazu. (...)
Frage von Stefan B. • 20.09.2018
Antwort von Johann Altmann BAYERNPARTEI • 20.09.2018 (...) Da braucht es keine Diskussion über Für und Wider - die Autoindustrie muss den von ihr verursachten Schaden bezahlen. (...)
Frage von Stefan B. • 20.09.2018
Antwort von Michael Hofmann BAYERNPARTEI • 20.09.2018 (...) Den Erhalt der Dorfläden und der Dorfwirtschaften sind sehr wichtige Ziele meine Politik. (...)
Frage von Stefan B. • 20.09.2018
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 21.09.2018 (...) die Praxis zeigt, dass Inklusionsklassen den Kindern in der Regel nicht die entsprechende Förderung zukommen lassen, die in diesem Fall notwendig wäre. Grundsätzlich wäre in Ausbau der Förderschulen daher zielführend. (...)