Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort 27.06.2019 von Damian Boeselager Volt

(...) In diesem System wären die Mitgliedstaaten in ungefähr gleich große Wahlkreise unterteilt. Die Bürger*innen hätten zwei Stimmen: eine für ihre*n lokale*n Vertreter*in und eine weitere für die Liste der europäischen politischen Parteien. (...)

Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel May
Antwort 24.09.2019 von Daniel May BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Danke für Ihre Anfrage. Ihr Anliegen fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesrepublik. Gerne gebe ich Ihnen die Kontaktdaten des zuständigen Grünen (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 28.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Bundesrat haben Landesregierungen mit grüner Beteiligung teils zugestimmt und sich teils enthalten. Die LNG-Infrastruktur - hierbei geht es vor allem um Terminals - könnte leider auch für Frackinggas aus Nordamerika genutzt werden. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort 07.08.2019 von Sören Bartol SPD

(...) Der würdevolle Umgang mit den Spendern ist in Deutschland gesetzlich geregelt. § 6 des Transplantationsgesetzes regelt die Achtung der Würde des Organ- und Gewebespenders: Danach müssen die Organ- oder Gewebeentnahme bei verstorbenen Personen und alle mit ihr zusammenhängenden Maßnahmen unter Achtung der Würde des Organ- oder Gewebespenders in einer der ärztlichen Sorgfaltspflicht entsprechenden Weise durchgeführt werden. Der Leichnam des Organ- oder Gewebespenders muss in würdigem Zustand zur Bestattung übergeben werden. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.06.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Bei der Widerspruchslösung, die aktuell in der Debatte ist, handelt es sich lediglich um Organtransplantationen, nicht um die von Ihnen beschriebene Praxis. Somit ist auch die von Ihnen befürchtete Gefahr "einer Steigerung dieser ´Verarbeitung` in Deutschland" nicht zu erwarten. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 30.07.2019 von Eva Högl SPD

(...) Unabhängig davon welcher Gesetzentwurf letztlich beschlossen wird, gehe ich nicht davon aus, dass hierdurch mit einer Steigerung der Praktiken zu rechnen ist, wie sie in dem Artikel geschildert werden, auf den Sie sich beziehen. Denn beide Gesetzentwürfe sehen keine Änderungen des Paragraf 17 des Transplantationsgesetzes vor. (...)