Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Kahl
Antwort 15.07.2019 von Ulrike Kahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie können mich wählen, wenn Sie möchten, dass Menschenwürde nicht mit Füßen getreten wird. Sie können mich wählen, wenn Sie möchten, dass Bürgerinnen und Bürger mehr an Entscheidungsprozessen beteiligt werden sollen. (...)

Portrait von Torsten Schweiger
Antwort 16.07.2019 von Torsten Schweiger CDU

(...) Nur in kreisfreien Städten ist das Bauamt und das Bauordnungsamt in derselben Verwaltung. Da Sangerhausen keine kreisfreie Stadt ist, ist der von Ihnen nachgefragte Vorgang nicht Gegenstand der denkmalrechtlichen Bearbeitung im städtischen Bauamt gewesen - insofern kann ich da leider keine weiterführende Antwort geben - hier müssten Sie sich bitte an das Bauordnungsamt des Landkreises wenden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 15.07.2019 von Stefan Müller CSU

(...) Bislang ist jedoch insgesamt noch keine Einigung darüber erfolgt, wie Mindereinnahmen für die Solidargemeinschaft aufgefangen werden könnten. Die Klärung dieser Frage ist meines Erachtens eine zwingende Voraussetzung, um überhaupt eine Änderung der aktuellen Rechtslage vornehmen zu können. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 31.07.2019 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Das freut mich, denn seine Position deckt sich mit der Position der SPD. Leider scheint Herr Linnemann diesbezüglich allerdings (noch) nicht die Mehrheitsmeinung in der Union zu verkörpern. (...)

Portrait von Britta Dassler
Antwort 18.09.2019 von Britta Dassler FDP

(...) aufgrund des thematischen Zusammenhangs verweise ich auf meine Antwort an Herrn Drexler auf diesem Portal. (...)