Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sie können mich wählen, wenn Sie möchten, dass Menschenwürde nicht mit Füßen getreten wird. Sie können mich wählen, wenn Sie möchten, dass Bürgerinnen und Bürger mehr an Entscheidungsprozessen beteiligt werden sollen. (...)
(...) Nur in kreisfreien Städten ist das Bauamt und das Bauordnungsamt in derselben Verwaltung. Da Sangerhausen keine kreisfreie Stadt ist, ist der von Ihnen nachgefragte Vorgang nicht Gegenstand der denkmalrechtlichen Bearbeitung im städtischen Bauamt gewesen - insofern kann ich da leider keine weiterführende Antwort geben - hier müssten Sie sich bitte an das Bauordnungsamt des Landkreises wenden. (...)
(...) Bislang ist jedoch insgesamt noch keine Einigung darüber erfolgt, wie Mindereinnahmen für die Solidargemeinschaft aufgefangen werden könnten. Die Klärung dieser Frage ist meines Erachtens eine zwingende Voraussetzung, um überhaupt eine Änderung der aktuellen Rechtslage vornehmen zu können. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Das freut mich, denn seine Position deckt sich mit der Position der SPD. Leider scheint Herr Linnemann diesbezüglich allerdings (noch) nicht die Mehrheitsmeinung in der Union zu verkörpern. (...)
(...) aufgrund des thematischen Zusammenhangs verweise ich auf meine Antwort an Herrn Drexler auf diesem Portal. (...)