Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Abgesenkte Bordsteine sollten auf jeden Fall Standart an Kreuzungen und Einmündungen werden. Dafür werde ich mich -besonders auch im Sinne der Barrierefreiheit - einsetzen. (...)

(...) Entschuldigen Sie die späte Antwort. Ich stehe Permakultur und solidarischer Landwirtschaft sehr positiv gegenüber. (...)

(...) Ein italienisches Gericht hat die Inhaftierung von Kapitänin Rakete mit der Begründung abgelehnt, dass es ihr nur um die Rettung von Menschenleben gegangen sei. Das Strafrecht kennt auch den Widerspruch von Gerichten. Wenn zur Menschenrettung etwas erforderlich ist, können auch andere Regeln gebrochen werden. (...)

(...) Zur Frage der Widerspruchslösung: Ihren Vorschlag einer verpflichtenden Abfrage der Spendebereitschaft entspricht genau meiner Position. Unser Vorschlag wäre, dass bei bestimmten Behördengängen, zum Beispiel bei der Beantragung eines Personalausweises, eine Entscheidung verlangt wird. (...)

(...) Als SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützen wir die Initiative der Bundesumweltministerin. Darüber hinaus verzichten Städte und Gemeinden indes bei der Pflege ihrer Grünflächen teils schon seit Jahren auf glyphosathaltige Mittel – und haben dies verstärkt bei der Verpachtung im Blick. (...)

(...) selbstverständlich nicht. Eine Mauer um Deutschland haben bisher nur die Sozialisten gebaut - um die eigenen Landsleute an der Ausreise zu hindern. Dies lehnen wir logischerweise vehement ab. (...)