Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Misha Rosalie Bößenecker
Antwort von Misha Rosalie Bößenecker
AfD
• 06.10.2018

(...) Nun, EU-Bürger müssen kein Visum beantragen. Allerdings brauchen wir in Europa eine "no way"-Politik, um die Masseneinwanderung zu stoppen. Das setzt ein funktionierendes Frontex-System wie auch als zweites Backup der Sicherungssysteme in Form von Grenzkontrollen voraus. (...)

Frage von Christina M. • 01.10.2018
Stimmkreis 111 Piraten
Antwort von Myriam Kalipke
PIRATEN
• 01.10.2018

(...) Virtuelle Rundgänge durch die historischen Bauten, heranzoombare Details der kostbaren Textilien. Ebenfalls wäre es schön, den Krampf mit der GEMA über unser Volksliedarchiv endlich beenden zu können. Da tobt der Bürokratiger und erschwert uns die Vorantreibung des Projektes, wo er nur kann. (...)

Sebastian Busch
Antwort von Sebastian Busch
SPD
• 08.10.2018

(...) gegen die Schließung des Krankenhauses in Bad Schwalbach habe ich mit demonstriert und habe bei der Kundgebung in Bad Schwalbach klar hervorgehoben, warum ich gegen die Schließung bin und den Betreiber in der Pflicht sehe, den Standort zu halten. Bereits durch den Wegfall der Geburtsstationen in Nastätten und in Rüdesheim wissen wir, wie weit die Wege werden, wenn lokal keine Versorgung zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Björn Sommer
Antwort von Björn Sommer
FDP
• 04.10.2018

(...) die Schließung der Helios-Kliniken ist das Ergebnis des im Jahr 2015 von der großen Koalition im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, darf man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden. (...)

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