Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg W. • 13.12.2018
Antwort von Stephan Meyer CDU • 14.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Thema Pflege ist ein überaus wichtiges und ich befasse mich derzeit viel mit den verschiedenen Aspekten, wenngleich ich kein Experte bin. Ich bin dahingehend derzeit auch mit dem Sozialpolitiker im Bundestag, Alexander Krauß, in Verbindung. (...)
Frage von Bernd H. • 13.12.2018
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 19.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Mail auf Abgeordnetenwatch.de zum Thema Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe. Ihren Vorschlag gebe ich gerne an die zuständigen Fachpolitiker in meiner Fraktion weiter. (...)
Frage von Ernst P. • 13.12.2018
Antwort von Stephan Thomae FDP • 07.09.2020 Im Hinblick auf die Beratung bei einem Schwangerschaftsabbruch hat am 21.02.2019 der Deutsche Bundestag beschlossen, dass Ärzte künftig – etwa im Internet – angeben dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.
Frage von Ernst P. • 13.12.2018
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 21.12.2018 (...) der Schwangerschaftsabbruch ist in der aktuellen Rechtslage ein erlaubter Eingriff, wenn die betroffene Frau den Vorgaben der sogenannten Beratungsregelung folgt und der Schwangerschaftsabbruch in den ersten zwölf Wochen erfolgt. (...) "Werbeverbot". (...) Wenn unsere Rechtsordnung mit guten Gründen Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des § 218a StGB zulässt, darf dies nicht dadurch unterlaufen werden, dass sich aus Sorge vor Strafverfolgung immer weniger Ärztinnen und Ärzte finden, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. (...)
Frage von Ernst P. • 13.12.2018
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben vollkommen Recht, Schwangerschaftsabbrüche sind rechtswidrig. Aber unter bestimmten Bedingungen legal. (...)
Frage von Jutta B. • 13.12.2018
Antwort von Philipp Amthor CDU • 17.01.2019 (...) Ich habe mein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Greifswald durch Erlangung des Abschlusses Diplomjurist mit dem Ersten Staatsexamen im Jahr 2017 mit Prädikat abgeschlossen. Derzeit arbeite ich an meiner Dissertation – ebenfalls im Fachbereich Jura. (...)