Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lisa H. • 02.10.2018
Antwort von Michael Frieser CSU • 29.10.2018 (...) Der Vorschlag, den bereits in den letzten Jahren rekultivierten und mit mehreren Millionen Bäumen bepflanzten Teil des alten Tagebaus wieder zu roden und abzubaggern, ist nicht nachvollziehbar. Dieser Teil weist ebenfalls eine sehr hohe Artenvielfalt auf, ist bedeutend größer als der Rest des Hambacher Forstes, dient als Naherholungsgebiet und CO2-Senke. (...)
Frage von Bärbel D. • 02.10.2018
Antwort von Stephan Grüger SPD • 03.10.2018 (...) Der inzwischen ausverhandelte und zur Unterzeichnung vorliegende Globale Migrationspakt ist rechtlich nicht bindend und damit kein völkerrechtlicher Vertrag im Sinne von Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz. Nationale Hoheitsrechte werden durch den Globalen Migrationspakt weder eingeschränkt noch übertragen. (...)
Frage von Peter D. • 02.10.2018
Antwort von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER • 02.10.2018 (...) Es handelt sich um einen Betrug am Dieselkunden. Daher vertrete ich die Meinung, dass die Umrüstung zu Lasten der Hersteller gehen muss. Die Automobilindustrie/Lobby hat bisher immer große Zugeständnisse gemacht bekommen von der Politik, vor allem wenn Sie mit Arbeitsplatzverlusten gedroht hat. (...)
Frage von Siegrid B. • 02.10.2018
Antwort von Martin Dolzer DieWahl - WFG • 21.01.2025 Wohnen ist ein Menschenrecht.
Frage von Siegrid B. • 02.10.2018
Antwort von Ewald Aukes FDP • 30.10.2018 Guten Tag,
ich antworte wie folgt:
Frage von Ralph L. • 02.10.2018
Antwort von Gökay Akbulut Die Linke • 09.10.2018 (...) Es ist für Abgeordnete in der Regel nicht möglich, an allen Sitzungen im Plenum präsent zu sein. Fehltage, die übrigens bei mir alle entschuldigt sind, bedeuten nicht, dass ich an diesen Tagen nicht den Aufgaben meines Mandats nachgehe. Ich bin beispielsweise stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates, dessen Sitzungstermine parallel zu Plenarsitzungen des deutschen Bundestages stattfinden. (...)