(...) ich möchte zu Beginn einmal darauf hinweisen, dass Ihre am Ende zitierten Quellen 16 und 19 Jahre alt sind und sich im Wesentlichen auf überholte Aussagen beziehen. Prof. (...)
(...) Soweit Sie ein konkretes Verfahren ansprechen, wird davon ausgegangen, dass sich die Anfrage im Schwerpunkt auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Zwickau und eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden als Rechtsmittelinstanz – jeweils mit familienrechtlichem Hintergrund – bezieht. Die Angelegenheit wurde im Rahmen der Ausübung der Dienstaufsicht mehrfach geprüft. Wegen des verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes der richterlichen Unabhängigkeit ist auf diesem Weg aber eine Bewertung oder gar eine Änderung gerichtlicher Entscheidungen von vornherein ausgeschlossen. (...)
(...) Während sich Menschen aus unterschiedlichen Gründen bewusst gegen die Organspende entscheiden, sind andere unentschieden und wieder andere entscheiden sich bewusst für die Möglichkeit der Organspende. Unumstritten ist, dass die Zahl der Organspender in Deutschland in den letzten Jahren stetig abgenommen hat. Derzeit warten in Deutschland etwa 10.000 Menschen auf ein Spenderorgan. (...)
(...) Ich persönlich darf Ihnen sagen, dass ich die Möglichkeit, bei Bedarf Organe/Gewebe eines Mitmenschen zu erhalten, für sehr begrüßens- und auch erhaltenswert erachte. Das gilt gleicherweise für meine Wertschätzung gegenüber einem potentiellen Spender. Nichtsdestotrotz bin ich auch der Auffassung, dass jeder Mensch frei entscheiden sollte, ob er Organe spenden möchte oder im Bedarfsfall ein Spendeorgang erhält. (...)
(...) In Ihrem ganz persönlichen Fall möchte ich auf die Möglichkeit der Patientenverfügung hinweisen. Grundsätzlich geht es hier um Ihre individuelle Ansicht und Wertevorstellungen zur Lebensführung bis hin zum würdevollen Sterben. Mit einer schriftlichen Patientenverfügung können Patientinnen und Patienten vorsorglich festlegen, dass bestimmte medizinische Maßnahmen durchzuführen oder zu unterlassen sind, falls sie nicht mehr selbst entscheiden können. (...)
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur sogenannten Schaumweinsteuer.
