Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Damit wir der guten Versorgung und Betreuung kranker Kinder weiter gerecht werden können, darf die Zahl der Kinderkliniken in Deutschland nicht weiter sinken. (...)

(...) es kann in der Tat in vielen Fällen sinnvoll sein, Fahrradwege auch gleichzeitig als grüne Wege zu planen und so beides, die Fahrradinfrastruktur und die grüne Infrastruktur einer Stadt oder Region voran zu bringen. Ich stimme Ihnen zu: grüne Wege in Städten sind wertvoll für die Bewohnerinnen und Bewohner, denn sie bieten Natur, Erholung, Verbindungen zu Parks und Grünflächen oder zum Stadtrand. (...)

(...) Trotzdem gibt es sowohl bei der Bahn als auch beim Thema Radverkehr noch sehr viel zu tun. Das Bundesverkehrsministerium hat dazu etwa das Zukunftsbündnis Schiene, aus Vertretern von Politik, Wirtschaft und Verbänden ins Leben gerufen. (...)

(...) Meiner Meinung nach kann eine Partei, die seit 1990 Regierungsverantwortung in Brandenburg trägt, nicht die Verantwortung von sich weisen. Deswegen sage ich ganz klar: auch die SPD in Brandenburg hat Fehler gemacht. Zugleich möchte ich aber klarstellen, dass sich das Land Brandenburg unter Führung der SPD seit 1990 auch sehr gut entwickelt hat. (...)

(...) Die Zeiten, in denen wir Mobilitätspolitik nur aus den Augen der Autofahrer sehen, sind glücklicherweise vorbei. Das heißt, neben einem gut ausgebauten Radwegenetz, welches in Sachsen langsam wächst, müssen wir Bus und Bahn vor dem Individualverkehr den Vorrang geben. Das bedeutet Investitionen ins Schienennetz und in die Technik, damit wir eine höhere Taktung erreichen und die Menschen die Bahn nutzen. (...)

(...) Gemäß des Koalitionsvertrags wurde unter Beteiligung der Regierungsfraktionen eine Bund-Länder-AG „sektorenübergreifende Versorgung“ eingerichtet, die sich auch mit dem Thema Kinder- und Jugendmedizin befasst. Hier besteht Einigkeit darüber, die Versorgungssituation in der Kinder- und Jugendmedizin verbessern zu wollen. Für eine kurzfristige Verbesserung kommt etwa der Sicherstellungszuschlag für Krankenhäuser auch für Fachabteilungen der Kinder- und Jugendmedizin in Frage. Darüber hinaus haben sich die Beteiligten darauf geeinigt, dieses Thema gesondert in einem Fachgespräch zusammen mit Experten in den Blick zu nehmen und mögliche Anpassungen in den Blick zu nehmen. Die oft erhobene Forderung, von den Fallpauschalen grundsätzlich abzuweichen und ein gesondertes Vergütungssystem für stationäre Leistungen von Kindern zu etablieren, kann ich nur bedingt nachvollziehen. (...)