Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 04.10.2018
Antwort von Waldemar Herdt AfD • 11.10.2018 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Die AfD teilt grundsätzlich die Meinung, dass es sich bei der betäubungslosen Kastration um Tierquälerei handelt, kritisiert jedoch gleichzeitig das bislang (trotzdem das Ende dieser Praxis seit sechs Jahren geplant war) versäumt wurde in Deutschland ein geeignetes Lokalanästhetikum zuzulassen, dass eine Kastration unter örtlicher Betäubung ermöglichen würde. Alle Anderen, heute zulässigen Methoden würden einen nicht vertretbaren Wettbewerbsnachteil deutscher Landwirte bedeuten. (...)
Frage von Hartmut G. • 04.10.2018
Antwort von Dennis Volk-Borowski SPD • 08.10.2018 (...) die Vorteile und Nachteile, die der Frankfurter Flughafen als größter Arbeitgeber in Hessen mit sich bringt, dürfen wir nicht nur aus rein „hessischer“ Sicht betrachten. Wir halten nichts davon, die Probleme rund um das Nachtflugverbot von Hessen nach Rheinland-Pfalz zu verlagern. Wir haben einen gesamtgesellschaftlichen Auftrag zu erfüllen, die Beeinträchtigungen für alle so gering wie möglich zu halten. (...)
Frage von Karin R. • 04.10.2018
Antwort von Taylan Burcu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.10.2018 (...) Superreiche. Vor dem Hintergrund, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird, vertreten wir die Auffassung, dass auch sehr Wohlhabende und Superreiche einen fairen Beitrag leisten müssen, damit alle an Wohlstand und Lebensqualität beteiligt werden und der gesellschaftliche Zusammenhalt nicht weiter gefährdet wird. Deshalb wollen wir die Einkommensteuergesetzgebung verändern und dabei insbesondere kleine und mittlere Einkommen entlasten, ein einfaches und gerechtes Erbschaftssteuermodell und ein Ende des Steuerbetrugs, das heißt ein Ende anonymer Briefkastenfirmen sowie ein Ende der Geschäfte in Steueroasen. (...)
Frage von Karin R. • 04.10.2018
Antwort von Norbert Wied FDP • 16.10.2018 (...) meine Stellungnahme ist so zu verstehen, das Bezieher hoher Einkommen zu viel Steuern zahlen - mehr Leistung darf nicht durch eine Steuerprogression bestraft werden. ich halte die Progression für ungerecht. Es ist hier zu differenzieren ob es ich um Einkommen aus selbständiger Tätigkeit und unselbsständiger Tätigkeit handelt (hier sollte eine Steuer von 30 % als Obergrenze gelten. (...)
Frage von Alfred K. • 04.10.2018
Antwort von Ilona Deckwerth SPD • 07.10.2018 (...) Wir brauchen eine nachhaltige Umsetzung der Inklusion an Schulen. An allen Schulen muss ein multiprofessionelles Team aus Sonderpädagogen, Heilpädagogen, Sozialpädagogen etc. (...)
Frage von Sigi B. • 04.10.2018
Antwort von Ilona Deckwerth SPD • 06.10.2018 (...) die Idee, dass Senioren und SeniorInnen kostenlos öffentliche Einrichtungen wie Museen besuchen oder Verkehrsmittel benutzen können, unterstütze ich. Angesichts der oft sehr geringen Alterseinkommen haben Seniorinnen und Senioren dadurch die Chance, weiter mobil zu bleiben und an kulturellen Veranstaltungen teilnehmen zu können. (...)