Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen A. • 07.10.2018
Antwort von Lisa Gnadl SPD • 22.10.2018 (...) Ebenso spiegeln die Preise für Kernenergie die gesamtgesellschaftlichen Kosten nicht wider (etwa auf Jahrtausende zu garantierende sichere Endlagerung, menschliche Opfer und Sachkosten im Falle eines Unfalls). Wer das französische Modell kopieren will, muss klar benennen, dass das eine Abkehr vom Atomausstieg und den Neubau mehrerer Atomkraftwerke bedeuten würde. Das wäre in der Tat eine Politik, die ich nicht verantworten möchte. (...)
Frage von Ernst S. • 07.10.2018
Antwort von Melanie Huml CSU • 10.10.2018 (...) eines meiner politischen Kernanliegen ist es, dass die Menschen in Bayern die bestmögliche medizinische Versorgung bekommen - das gehört für mich zur Daseinsvorsorge des Staates! Auch wenn wir in Bayern insgesamt noch eine gute Versorgungssituation haben, wird die Lage in einigen ländlichen Regionen zunehmend schwieriger. (...)
Frage von Thomas S. • 07.10.2018
Antwort von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.10.2018 (...) das Ziel der Grünen ist und bleibt die Verkehrswende hin zu einer insgesamt klimafreundlichen Mobilität. Hierzu müssen wir die nachhaltigen Verkehrsträger stärken, also Busse und Bahnen, Fahrradfahren sowie Zu-FußGehen. (...)
Frage von Jürgen Z. • 07.10.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 29.11.2018 (...) Bei der SPD entscheiden die Landesverbände eigenständig mit welchen Parteien man eine Koalition eingeht. Auf Bundesebene gibt es für eine mögliche Zusammenarbeit mit den Linken sehr große inhaltliche Hürden. Für die SPD im Bund und in allen Ländern kann ich sagen, dass wir eine Zusammenarbeit mit der AfD komplett ausschließen. (...)
Frage von Dr. Dominic E. • 07.10.2018
Antwort von Arijana Neumann SPD • 23.10.2018 (...) Hessen hat seit Mai ein Informationsfreiheitsgesetzes, das mit den Stimmen von Schwarz-Grün beschlossen wurde. (...)
Frage von Wolfgang K. • 07.10.2018
Antwort von Jan Ralf Nolte AfD • 16.10.2018 Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihr Interesse an meiner Arbeit als MdB.
Ihre Fragestellung darf ich wie folgt beantworten: