Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich schon immer für eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes ein, insbesondere dort wo die Belastung besonders hoch ist. (...) Für uns ist es nicht nachvollziehbar, dass Geld für den Strukturwandel der Kohleregionen in einen anderen Klimakiller investiert werden soll. (...)
(...) die Grundrente soll durch verschiedene Maßnahmen finanziert werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. (...)
(...) Ich denke, wir haben in der Vergangenheit zu wenig zugehört und haben nicht überzeugend genug unsere Grundüberzeugungen vertreten und verteidigt. Mit den Hartz Reformen haben wir zu dem entgegen unserem Markenkern, dem Sozialen und Verbindenden, gehandelt. Das hat Vertrauen verspielt. (...)
(...) gerne steht Ihnen in der Landesgeschäftsstelle unser Referent für strategische Planung, Tilo Schumann, telefonisch als Ansprechpartner zur Verfügung. Unter 0351 44917-0 werden Sie entsprechend verbunden. (...)
Grundstücke für Tiny Houses scheitern in München und im Umland regelmäßig an der Flächenknappheit und den daraus resultierenden hohen Grundstückspreisen. Deshalb sollen die immer weniger zur Verfügung stehenden Flächen einer dichteren Nutzung zugeführt werden.
(...) Der Minister hat auch gesagt, dass das Hongkonger Basic Law die Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantiert, und dass der, der diese Rechte friedlich ausüben will, daran nicht mit Gewalt gehindert werden darf. (...) Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssen volle Geltung haben. (...)