Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Transparente "Linksfaschisten den Stecker ziehen" und "Noch nicht komplett im Arsch-Dresden bleibt deutsch!" gemeint (...)

(...) 1. Die von Ihnen erwähnten Bezeichnungen sind natürlich völliger Quatsch und entlarven die uns so Bezeichnenden eindeutig dahingehend, dass sie weder in der Lage, noch Willens sind, sind sich inhaltlich mit der durchgehend völlig vernünftigen Programmatik der AfD auseinanderzusetzen. Vergleichen Sie selbst einmal unsere programmatischen Auffassungen und Lösungsvorschläge mit denen der anderen: Sie werden nirgendwo Besseres, Vernünftigeres und Durchdachteres finden! (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme. Auch ich bin davon überzeugt, dass die Seenotrettung im Mittelmeer ein Gebot der Menschlichkeit und letztlich auch ein Ausdruck der christlichen Prägung Europas ist. Deutschland beteiligt sich daher regelmäßig an der Verteilung der so geretteten Flüchtlinge. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. 5G ist ein wichtiger Bestandteil für eine zukunftsfähige Infrastruktur, daher befürworte ich einen zügigen Ausbau ausdrücklich. Dabei darf jedoch nicht in Vergessenheit geraten, dass auch das 4G-Netz noch massive Lücken hat und kurzfristig deutlich ausgebaut werden muss. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch zu den Cum-Ex Geschäften. Dieses Geschäftsgebaren ist hochkriminell und ein Betrug an den Steuerzahlern, deshalb setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion ganz klar gegen Cum-Ex Geschäfte ein. (...)

(...) Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2019 monatlich 10.083,47 Euro. (...)