Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Eine Energiewende hin zu 100 % regenerativer Energie ist kein unausgereifter Schnellschuss. Schon während meines Studiums der Energie- und Verfahrenstechnik an der TU Berlin vor über 20 Jahren bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass eine Energieversorgung aus 100 % Erneuerbarer Energie technisch möglich, ökologisch notwendig und ökonomisch sinnvoll ist. (...)
(...) Es ist Aufgabe einer Kommission, bestehend aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern, über die Höhe des Mindestlohns zu befinden. Die Mindestlohnkommission besteht aus sechs stimmberechtigten Mitgliedern (drei Arbeitgebervertreter, drei Arbeitnehmervertreter), und je einem von Seiten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer vorgeschlagenen Wissenschaftler ohne Stimmrecht sowie einem Vorsitzenden, den beide Seiten gemeinsam benennen. (...)
(...) Dafür gibt es Hinterbliebenen-Renten wie die Halbwaisen-Rente. Leistungen aus der Gesetzlichen Rentenversicherung erhält eigentlich nur derjenige, der Beiträge gezahlt hat. (...)
(...) Aber noch einmal zu Ihrer Frage: Die Energiewende hat das Stromsystem tatsächlich vor neue Herausforderungen gestellt. Der Strommix hat sich bereits stark verändert. (...)
(...) ich selbst hatte zuletzt in diesem Sommer schon einmal das "Vergnügen" einen ganzen Tag im Hörsaal die Abluft der Schweinemastanlage Von Asten zu riechen, daher verstehe ich Ihren Unmut gut. Allerdings ist die Luftfilterung der Anlage den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, und soweit mir bekannt werden dort alle gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingehalten. Ein Vorgehen gegen die Abluft kann also erstens: eine Bundesratsinitiative, angestoßen von der neuen Thüringer Landesregierung, zur Verschärfung der Bundes-Immisionsschutzgesetzes, zweitens: eine Landesförderung für die Firma Von Asten, um eine noch bessere Luftfilterung in der Anlage zu installieren. (...)
(...) Es gibt einen Thüringer Filtererlass. Dieser verpflichtet alle Betriebe zu Maßnahmenplänen zur Reduzierung des Austrages aus den Tieranlagen. Allerdings gibt es Fristen (2-jährige Überprüfung und 5 –jährige Umsetzung). (...)