Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 17.07.2020

(...) Kinder von behinderten Eltern, welche Eingliederungshilfe erhalten, werden durch die Bestimmungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) seit dem 1. Januar 2020 gar nicht mehr zu Leistungen der Eingliederungshilfe herangezogen (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 20.06.2019

(...) Gleichzeitig müssen wir die Alternativen zum günstigen Flugverkehr schaffen oder attraktiver machen. Genau das haben wir in der Schwarz-Gelben Koalition übrigens getan: 2012 hat die FDP das 77 Jahre alte Fernstreckenmonopol der Deutschen Bahn gekippt und damit überhaupt erst die rechtliche Möglichkeit von Fernbusreisen ermöglicht. (...)

Portrait von Beate Meißner
Antwort von Beate Meißner
CDU
• 10.04.2019

(...) Die Bedürfnisse jedes einzelnen Menschen sind sehr facettenreich und so sind es ebenfalls die Teilhabeberatungsangebote. Deutschland hat in dem Bereich der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen noch einigen Aufholbedarf, dieser ist auch historisch zu begründen. Das Bundesteilhabegesetz setzt hier an der richtigen Stelle an und nimmt jeden einzelnen Menschen in den Fokus des Wirkens. (...)

Portrait von Ute Lehmann
Antwort von Ute Lehmann
Bündnis C
• 06.04.2019

(...) Von dem Geld sollen Bücher, Schreibmaterial oder auch eine Musikschule bezahlt werden. Die Eltern sollen einen Lehrplan erhalten und die Lernziele mit ihren Kindern erreichen und auch, um den Lehrplan der Schule falls sie eine gewählt haben zu überprüfen. Der Lernstand der Kinder soll regelmäßig überprüft werden. (...)

E-Mail-Adresse