Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Düpont
Antwort von Lena Düpont
CDU
• 22.04.2019

(...) Mehr Transparenz, die Gewährleistung einer unabhängigen Prüfung und ein noch besserer Schutz von Gesundheit und Umwelt sind das Ziel. Wichtig ist dabei, dass Bewertung und Zulassung auf wissenschaftlicher Grundlage erfolgen und neue umweltfreundliche Pflanzenschutzmittel zügig zugelassen werden. Die Artenvielfalt, die Sie (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort von Martina Lennartz
DKP
• 14.04.2019

(...) Im Prinzip muss ich Ihnen für Ihr Interesse danken. Zu Ihrer Frage: Es ist das Letzte die Leistungen zu kürzen, wenn Hartz 4 Empfängerinnen und Hartz 4 Empfänger "zumutbare" Jobs nicht übernehmen wollen. Was ist denn schon " zumutbar " und wer legt die Grenzen fest? Die DKP fordert die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen und des gesamten Hartz-Systems! (...)

Frage von Günter K. • 14.04.2019
Portrait von Katja Meier
Antwort von Katja Meier
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.05.2019

(...) Die Suche nach ein oder zwei Großinvestoren halten wir nicht für zielführend. Kernpunkte sind aus unserer Sicht: Die vorhandene vielseitige Wirtschaftsstruktur stärken, in Bahnstrecken und schnelles Internet investieren und Wissenschaft/Bildung ausbauen. Welche konkreten Projekte daraus entstehen, sollte möglichst vor Ort diskutiert und entschieden werden. (...)

Frage von Klara W. • 14.04.2019
Portrait von Jens Beeck
Antwort von Jens Beeck
FDP
• 17.04.2019

(...) Auch das Transplantationsgesetz stellt in seiner derzeitigen Form den Spender in den Mittelpunkt. Auf diese Weise wird verhindert, dass Außenstehende die Entscheidung über die Organspende treffen. Ist der Fall gegeben, dass die für die Organspende nötige Zustimmung nicht vorliegt, so sind die nächsten Angehörigen des potenziellen Spenders zu befragen. (...)

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